Freihandelsabkommen: Cecilia Malmström rudert bei TTIP zurück
Es klang zu schön, um wahr zu sein. Die neue EU-Kommission scheint in den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen mit den USA eine Kehrtwende in dem entscheidenden Punkt Investorenschutz zu vollziehen. Der Verzicht auf die Einführung privater, dem Rechtsstaat entzogener Schiedsverfahren wäre der designierten Handelskommissarin durchaus zuzutrauen. Schließlich muss sich die langjährige Europapolitikerin heute den kritischen Fragen vieler EU-Abgeordneter stellen. Doch noch viel mehr würde ein solcher Kurswechsel dafür sprechen, dass die neue EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker tatsächlich europäischer agieren möchte als ihre Vorgänger. Leider machte Malmström nur einen Tag nach Bekanntwerden der freudigen Kunde einen Rückzieher. Ihr sei ein Fehler unterlaufen, weiß tagesschau.de zu berichten.
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Das IAB-Arbeitsmarktbarometer sank im September gegenüber dem Vormonat leicht um 0,3 Punkte. Damit liegt der Frühindikator des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) nun bei 99,7 Punkten. Das signalisiert für die nächsten drei Monate eine gleichbleibende saisonbereinigte Arbeitslosigkeit. „Nach der Einschätzung der Arbeitsagenturen wird es bis Jahresende keine größeren Änderungen bei der saisonbereinigten Arbeitslosigkeit geben", sagte Enzo Weber, Leiter des IAB-Forschungsbereichs „Prognosen und Strukturanalysen". „Die weltwirtschaftliche Lage ist durchwachsen, wie auch die konjunkturelle Situation in Deutschland", erläuterte Weber. Für den Arbeitsmarkt gebe es so keine entscheidenden Impulse: „Der deutsche Arbeitsmarkt ist zwar robust, für einen Abbau der Arbeitslosigkeit reicht es derzeit aber nicht."