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Freihandelsabkommen: Cecilia Malmström rudert bei TTIP zurück

EuropaEs klang zu schön, um wahr zu sein. Die neue EU-Kommission scheint in den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen mit den USA eine Kehrtwende in dem entscheidenden Punkt Investorenschutz zu vollziehen. Der Verzicht auf die Einführung privater, dem Rechtsstaat entzogener Schiedsverfahren wäre der designierten Handelskommissarin durchaus zuzutrauen. Schließlich muss sich die langjährige Europapolitikerin heute den kritischen Fragen vieler EU-Abgeordneter stellen. Doch noch viel mehr würde ein solcher Kurswechsel dafür sprechen, dass die neue EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker tatsächlich europäischer agieren möchte als ihre Vorgänger. Leider machte Malmström nur einen Tag nach Bekanntwerden der freudigen Kunde einen Rückzieher. Ihr sei ein Fehler unterlaufen, weiß tagesschau.de zu berichten.

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Banken sollen ihre Dispozinsen im Internet zu veröffentlichen

Dispo-ZinsenAppelle und Mahnungen von Verbraucherschützern blieben bislang weitgehend ohne Wirkung: Viele Banken langen bei den Dispozinsen aktuell ordentlich hin. Oft wissen die Kunden gar nicht, wie hoch die Strafe beim Überziehen des Girokontos überhaupt ist, weil einige Institute das Transparenzgebot nicht allzu ernst nehmen. Nun droht Justizminister Maas mit der gesetzlichen Keule. Banken sollen verpflichtet werden, ihre Disposätze im Internet zu veröffentlichen und Kontoüberzieher zu Beratungsgesprächen einzuladen. Ähnliche Absichtserklärungen stehen im Koalitionsvertrag von Union und SPD.

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Der Deutsche Nutzfahrzeugpreis 2014 geht an Volkswagen Nutzfahrzeuge

Nutzfahrzeugpreis 2014Im Rahmen der IAA übergab der VDA-Präsident Matthias Wissmann den Deutschen Nutzfahrzeugpreis 2014 an den Vorstandsvorsitzenden Volkswagen Nutzfahrzeuge, Dr. Eckhard Scholz. Alle zwei Jahre testen und beurteilen Handwerker und Unternehmer unterschiedlichster Branchen an einem Testwochenende vergleichbare Nutzfahrzeuge auf Herz und Nieren. Was zuvor dem Volkswagen Caddy und dem Transporter gelang, schaffte nun auch der robuste Bruder. Der renommierte Deutsche Nutzfahrzeugpreis geht für die kommenden zwei Jahre an den Volkswagen Amarok.

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Arbeitsmarktbarometer: Abbau der Arbeitslosigkeit kommt nicht voran

SchweisserDas IAB-Arbeitsmarktbarometer sank im September gegenüber dem Vormonat leicht um 0,3 Punkte. Damit liegt der Frühindikator des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) nun bei 99,7 Punkten. Das signalisiert für die nächsten drei Monate eine gleichbleibende saisonbereinigte Arbeitslosigkeit. „Nach der Einschätzung der Arbeitsagenturen wird es bis Jahresende keine größeren Änderungen bei der saisonbereinigten Arbeitslosigkeit geben", sagte Enzo Weber, Leiter des IAB-Forschungsbereichs „Prognosen und Strukturanalysen". „Die weltwirtschaftliche Lage ist durchwachsen, wie auch die konjunkturelle Situation in Deutschland", erläuterte Weber. Für den Arbeitsmarkt gebe es so keine entscheidenden Impulse: „Der deutsche Arbeitsmarkt ist zwar robust, für einen Abbau der Arbeitslosigkeit reicht es derzeit aber nicht."

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