DANK und DKFZ betonen gemeinsam: Steigende Zigarettenpreise retten Leben und erhöhen die Staatseinnahmen
Steuererhöhungen für Tabakerzeugnisse und E-Zigaretten sind die wirksamste
Maßnahme, um den Tabak- und Nikotinkonsum zu verringern und Minderjährige
vom Einstieg abzuhalten. Damit retten sie Leben und sichern zugleich die
Einnahmen des Staates. Diese Effekte möchte die Bundesregierung mit dem
aktuellen Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums nutzen. Die
Deutsche Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) unterstützt
deutliche Tabaksteuererhöhungen und fordert, dass die Mehreinnahmen der
Tabak- und Nikotinprävention zugutekommen.
„Rauchen verursacht nicht nur großes menschliches Leid, sondern kostet den
Staat durch Folgeerkrankungen jedes Jahr rund 97 Milliarden Euro“, sagt
Barbara Bitzer, Sprecherin von DANK und Geschäftsführerin der Deutschen
Diabetes Gesellschaft (DDG). Die wirksamste Maßnahme, um den Tabakkonsum
in der Bevölkerung zu verringern, seien Preiserhöhungen. Eine neue, vom
Hersteller zu entrichtende zweckgebundene Präventionsabgabe böte zudem den
Vorteil, dass mit diesen Mitteln gezielt Maßnahmen zur Tabakprävention
finanziert werden könnten – zur Entlastung der Gesundheitskassen.
Laut einer aktuellen Umfrage des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ)
finden höhere Zigarettenpreise in der Bevölkerung breite Unterstützung.
„Eine deutliche Mehrheit wünscht sich Tabaksteuererhöhungen und eine
Präventionsabgabe auf Tabakprodukte und E-Zigaretten“, sagt Ute Mons,
Präventionsexpertin am DKFZ. „Auch die Hälfte derjenigen, die rauchen oder
E-Zigaretten verwenden, unterstützt eine Präventionsabgabe.“ 66 Prozent
der Befragten befürworten Tabaksteuererhöhungen und 73 Prozent eine
Herstellerabgabe auf Tabakprodukte und E-Zigaretten.
Unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen liegen E-Zigaretten besonders
stark im Trend. „Um Jugendliche vor dem Einstieg in den
E-Zigarettengebrauch zu schützen, wäre eine neue und besonders deutliche
Steuer auf billige Einsteigergeräte sinnvoll – vergleichbar mit der
erfolgreichen Alkopopsteuer“, so Ute Mons. Da dies gezielt die Produkte
verteuern würde, die in hohem Maße von Jugendlichen verwendet werden,
könnte dies einen wichtigen Beitrag zum Jugendschutz leisten.
Entgegen den Unkenrufen der Tabakhersteller verringern
Tabaksteuererhöhungen den Konsum von Tabakprodukten, ohne zugleich die
Steuereinnahmen zu senken. Denn der Konsumrückgang ist geringer als der
Anstieg der Preise, sodass die Steuereinnahmen gleich bleiben oder sogar
steigen. Und ebenfalls anders als die Tabakhersteller behaupten, erhöhen
Tabaksteuererhöhungen keineswegs zwangsläufig den illegalen Handel.
Tatsächlich steht das Schmuggelaufkommen nur gering mit dem Preis in
Zusammenhang. Andere Faktoren, wie eine wirksame Kontrolle der Lieferkette
oder wirksame Maßnahmen gegen Schmuggel und deren Umsetzung, spielen eine
wichtigere Rolle als der Preis allein. Außerdem ist das Schmuggelaufkommen
meist weniger hoch als von der Tabakindustrie angegeben.
„Das Wissenschaftsbündnis DANK fordert die Politik daher dazu auf, die
Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und damit eine leistungsfähige
Gesellschaft zu erhalten, indem sie bei der geplanten Tabaksteuererhöhung
konsequent deren positive Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit
berücksichtigt und die Steuergestaltung entsprechend umsetzt“, sagt
Barbara Bitzer.
DKFZ-Policy Brief Tabaksteuererhöhungen:
https://www.dkfz.de/fileadmin/
%BCr-Tabakerzeugnisse-und-E-Zi
Über das Wissenschaftsbündnis Deutsche Allianz Nichtübertragbare
Krankheiten (DANK):
Die Deutsche Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) ist ein
Wissenschaftsbündnis aus 24 medizinisch-wissenschaftlichen
Fachgesellschaften, Verbänden und Forschungseinrichtungen, das sich seit
mehr als 15 Jahren für Maßnahmen der Verhältnisprävention zur Verhinderung
von Krankheiten wie Adipositas, Diabetes, Krebs und Herz-
Kreislaufkrankheiten einsetzt. Das Bündnis fordert die Einführung einer
Zuckersteuer, mehr Kinderschutz in der Lebensmittelwerbung, täglich eine
Stunde Sport und Bewegung in KiTa/Schule sowie die Einführung
verbindlicher Qualitätsstandards für die KiTa-und Schulernährung nach den
DGE-Empfehlungen. Mehr über DANK: www.dank-allianz.de
