Deutschland lebt von seiner Substanz
Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), hat die Bundesregierung zu mehr Investitionen aufgefordert. "Wir haben eine schwierige wirtschaftliche Situation in Europa, die deutsche Wirtschaft produziert unter ihrem Potenzial, wir haben eine riesige Investitionslücke und wir haben billiges Geld. Wenn nicht jetzt investieren, wann dann?", sagte Fratzscher im Gespräch mit dem Berliner "Tagesspiegel". Im Bundeshaushalt gebe es dafür Spielraum von bis zu 15 Milliarden Euro, "ohne gegen die Schuldenbremse zu verstoßen".
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Griechenland muss die Eurozone verlassen oder ein erneuter Schuldenschnitt wird unausweichlich, so sehen es viele Kommentatoren. Doch es geht auch anders. Mit etwas Hilfestellung könnte das Land aus seinen Schulden herauswachsen, zeigt eine neue Analyse des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung. Auf den ersten Blick scheint es keine Alternative zum Verzicht der Gläubiger zu geben. Von 2007 bis 2011 stieg die Athener Staatsschuld von 100 auf 170 Prozent der Wirtschaftsleistung. Der Schuldenschnitt von 2012 verschaffte Griechenland zwar ein wenig Luft. Inzwischen ist die Quote aber über die Marke von 175 Prozent geklettert.
Der Vorsitzende des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft, Eckhard Cordes, geht davon aus, dass die deutschen Exporte nach Russland im Jahr 2014 "um 18 Prozent oder umgerechnet mehr als sechs Milliarden Euro gesunken" sind, wie er gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"erklärte. "Der Rückgang der Exporte hat sich zuletzt Monat für Monat beschleunigt, sodass wir für 2015 eine noch schlechtere Entwicklung befürchten müssen, sollte es nicht bald eine politische Lösung der Krise geben", betonte Cordes. Er beklagte, dass es vor allem die Europäer seien, "die den wirtschaftlichen Preis für die politische Krise zahlen".
"Mit dieser Politik trägt die EZB zur Verunsicherung der Bürgerinnen und Bürger bei. Außerdem fördert sie mit der heutigen Entscheidung die Bildung von Preisblasen an den Finanzmärkten. Der Wirtschaft helfen diese immer weiter ausgedehnten expansiven Maßnahmen der quantitativen Lockerung kaum. Nach dem geldpolitischen Stakkato der vergangenen Monate muss sich die EZB jetzt in ein ruhigeres Fahrwasser bewegen und auf weitere Liquiditätsspritzen verzichten. Der Euroraum braucht eine geldpolitische Pause.