Traktanden:
1.Jahresbericht 2017 zur Kenntnisnahme

2. Rechnung 2017

2.1Genehmigung der Laufenden Rechnung 2017 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 944‘794.40, der Investitionsrechnung 2017 mit einer Nettoinvestitionszunahme von Fr. 4‘024‘331.60 sowie der Bestandesrechnung 2.2Beschlussfassung über die Verwendung des Ertragsüberschusses

3. Wahl der Revisionsstelle der Stadt Sursee für die Amtsdauer 2018 – 2020

4. Umfrage

5. Verschiedenes / Übergabe Bürgerrechtsbriefe

Im Anschluss an die Gemeindeversammlung findet die Orientierungsveranstaltung zum Bebauungsplan Surehof (Areal Frischfleisch AG) statt.

Stadtpräsident Beat Leu hiess die interessierten Bürger willkommen zur ersten Gemeindeversammlung 2018, die auch die allererste des neuen Stadtschreibers Bruno Peter war, der am 15. Januar sein Amt angetreten hatte. Nach dem üblichen Prozedere (Feststellung, dass die Unterlagen für die „Gmeind“ rechtzeitig auflagen, bzw. verschickt wurden, Wahl der Stimmenzähler usw. kam Leu unverzüglich zur Sache und stellte unter Traktandum 1 den Jahresbericht 2017 des Stadtrates vor.

Traktandum 2. Rechnung 2017

Dann erläuterte der Stadtpräsident die Rechnung, die, sehr zur Freude aller, viel besser als budgetiert abgeschlossen werden konnte und, statt des budgetierten Defizites von Fr. 907`000, einen Ertrag von Fr. 944`800 ausweist, also ein um total Fr. 1`852`000 besseres Ergebnis als erwartet. Die näheren Umstände, die dieses Ergebnis bewirkten, erläuterte Finanzvorstand Michael Widmer anschliessend ausführlich.

Stefan Gautschi von der Controlling Kommission kommentierte die erfreuliche Bilanz, meinte, dass die Stadt jetzt auf den richtigen Weg eingebogen sei und man optimistischer in die Zukunft blicken dürfe, als auch schon. Dann empfahl er noch, bei der unter Traktandum 3 gelisteten Wahl der Revisionsstelle für die Amtsdauer 2018 – 2020, wieder die aktuelle ( Balmer & Etienne, Luzern) zu bestimmen.

Auch die Vertreter aller Ortsparteien ( Susanne Stöckli, CVP, Yvonne Zemp, SP, Giovanni Valetti, FDP, Samuel Zbinden, Grüne) zeigten sich erfreut, lobten den Rat und die Mitarbeiter der Stadtverwaltung für ihren Einsatz und empfahlen, die Rechnung zustimmend zu genehmigen und den Überschuss in die ordentlichen Reserven zu übertragen, was in der folgenden Abstimmung auch so geschah. (Somit verfüge die Stadt dann über 12,4 Millionen Franken als Eigenkapital, damit werde es möglich sein, zukünftige Investitionen zu 80 Prozent eigen zu finanzieren, erläuterte Michael Widmer später).

Traktandum 3 Wahl der Revisionsstelle

Einstimmig wurde die aktuelle Firma (Balmer & Etienne, Luzern) wieder gewählt.

Traktandum 4 Umfrage

Andreas „Züsli“ Hofer, Kantonsrat Grüne, wollte wissen, wieso die Stadt 1,6 Millionen an das Projekt Hochwasserschutz zahlen wolle, koste dies doch, mit Inkrafttreten des neuen kantonalen Gewässergesetzes ab 1. Januar 2019 die Gemeinden nichts mehr, da ab dann alle diesbezüglichen Kosten von Bund und Kanton übernommen werden. Beat Leu und Bauherr Bruno Bucher konnten „Entwarnung“ geben, ein diesbezügliches Schreiben an die zuständige kantonale Stelle sei bereits verfasst und geschickt worden, man werde also nichts bezahlen. (Der Betrag sei, aufgrund der über zehnjährigen Planung, halt noch immer gelistet gewesen). Hofer zeigte sich zufrieden mit der Auskunft.

Rainer Jacquemai erkundigte sich, wieso die Stadt 6000 m2 Land an die Gemeinde Oberkirch verkauft habe zum Preis von Fr. 10 pro m2. Der Marktwert läge bei ca. bis zu 3 Millionen Franken, wenn Oberkirch das Gelände umzone. Das sei entgegen dem Beschluss der letzten Gemeindeversammlung, wo der Antrag von Samuel Zbinden, Präsident Grüne, angenommen wurde, der die Kompetenz des Stadtrates bei Landverkauf auf 2,5 Millionen Franken limitiere. Replik von Stapi Beat Leu: Ein Preis von 3 Millionen sei nicht realistisch, aber selbst wenn das Gelände, aufgrund einer Umzonung an Wert gewänne, habe man eine Klausel im Vertrag, dass Sursee am Mehrwert partizipieren würde.

Traktandum 5 Verschiedenes & Übergabe Bürgerrechtsbriefe

Einen speziellen Willkommensgruss richtete der Stadtpräsident an die anwesenden Neubürger, denen er persönlich ihre Bürgerrechtsbriefe aushändigte und sie als Neusorser und Neuschweizer begrüsste.

Stapi Beat Leu begrüsste noch Piroska Vaszary , Bereichsleiterin Planung und Bauberatung als neue wichtige Mitarbeiterin, die sich mit sympathischen Worten gleich selber kurz vorstellte.

Darauf beendete Stadtpräsident Beat Leu die „Gmeind“, lud die Bürger noch zum traditionellen Umtrunk in die Sust ein, wo man sich auch noch persönlich mit den Behörden und Experten, Bauherren, Investoren usw. austauschen könne.

Anschliessend folgte noch, durch den Sorser Bauherrn Bruno Bucher die Orientierung zum Bebauungsplan „Surehof“

Orientierung zum Bebauungsplan „Surehof“ Areal der Frischfleisch AG (Kunz, Bilten) dazu begrüsste Bucher folgende, in das Projekt involvierte Personen: Architekt Thomas Lussi (Gewinner des Projektwettbewerbes, den Projektleiter Hans Ueli Remund sowie den Vertreter der Investorenfamilie (Familie Ketterer aus Wollerau mit ihrer Sayano Family Office AG), Christof Meyer, Chief Investment Officer (CIO).

Lussi stelle sein Projekt vor, benannte Details, beantwortete Fragen. Christof Meyer erläuterte die Motivation der Investorenfamilie, die er, als ehemaliger Banker, in diesen Fragen berate.

Verschiedene Votantinnen zeigten sich angetan vom Projekt und hatten noch einige Fragen, u.a. betr. Parkplätzen, Anschluss an ÖV usw.

Werner R. Hess lobte das Projekt als solches, monierte aber, dass ihm der vorgesehene Name der Überbauung, nämlich „Surehof“ suur, also sauer, aufstosse, da man doch den gleichnamigen Fluss ( die Sure, teilweise auch Suhre geschrieben) in Sorsi, also Sursee, Sore benenne, dann sollte das zu realisierende Quartier logischerweise auch „Sorehof“ heissen.

Stadtpräsident Beat Leu orientierte, dass der Bebauungsplan ab sofort bei der Stadtverwaltung aufliege und ebenso online eingesehen werden kann. Anregungen und Bemerkungen der Bürger zu diesem Plan seien sehr willkommen und könnten eventuell bei der Feinjustierung zu einem späteren Zeitpunkt noch einfliessen, wenn das Projekt an einer kommenden „Gmeind“ aufgelegt werde.

Fazit:

Es war eine, wie laut Traktanden vorhersehbar, eher ruhige, unaufgeregte Gemeindeversammlung, wozu natürlich der ausgezeichnete Abschluss 2017 massgeblich beitrug. Die Pro Kopf Verschuldung beträgt noch Fr. 4800, da lag man auch schon mal bei über Fr. 8000. Unsere Regierung, mit der ihr untergeordneten Verwaltung, ist auf einem guten, vielversprechenden Weg und hat damit wieder einiges an Goodwill der Bürger zurückgewonnen.

Text: www.leonardwuest.ch

Fotos:  www.sursee.ch

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Es sprachen folgende Mitglieder des Luzerner Vollgeld-Komitees:

Ivo Muri, Sursee
Prof. Dr. em. iur. Philippe Mastronardi, Horw
Heidi Joos, Luzern
KJ Dave Doran, Luzern

ebenfalls anwesend war Maurizio Degiacomi vom Kampagnenteam

Und darum geht es:

Eidgenössische Volksinitiative ‚Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank! (Vollgeld-Initiative)

Durch die Volksabstimmung vom 18. Dezember 1891 erhielt der Artikel 39 folgende Fassung:

Art. 39.

1 Das Recht zur Ausgabe von Banknoten und anderen gleichartigen Geldzeichen steht ausschließlich dem Bunde zu.

Dieser Artikel wurde bei der Erneuerung der Bundesverfassung 1991 geändert.

Die Vollgeldinitiative verlangt quasi die Wiederinstallation dieses Passus, nämlich:

Die Bundesverfassung¹ wird wie folgt geändert:

Art. 99 Geld- und Finanzmarktordnung

¹ Der Bund gewährleistet die Versorgung der Wirtschaft mit Geld und Finanzdienstleistungen. Er kann dabei vom Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit abweichen.

² Der Bund allein schafft Münzen, Banknoten und Buchgeld als gesetzliche Zahlungsmittel.

³ Die Schaffung und Verwendung anderer Zahlungsmittel sind zulässig, soweit dies mit dem gesetzlichen Auftrag der Schweizerischen Nationalbank vereinbar ist. Mehr dazu hier: www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis453t.html

Medienkonferenz Zusammenfassung:

Ivo Muri, Zeitforscher und Unternehmer, Begrüssung und Grundsätzliches zur Vollgeldinitiative

Der umtriebige Surseer Unternehmer erläuterte die wichtigsten Aspekte der Initiative, schilderte, wieso unser momentanes Finanzsystem ebenso gefährlich wie ungerecht ist, was mit dem Vollgeldsystem besser ist, unser Geld viel sicherer wäre. Die Vollgeld-Initiative verwirklicht, was die meisten Menschen heute schon für Realität halten. Wir Schweizer haben bereits 1891 den Banken das Drucken von Banknoten verboten und zur Aufgabe der Nationalbank gemacht. Genau wie damals bei Banknoten wollen wir nun der Nationalbank auch das Erzeugen unseres elektronischen Geldes übertragen. Die Vollgeld-Initiative will das Recht zur Geldherstellung komplett der Schweizerischen Nationalbank übertragen, wie es eigentlich seit 1891 dank einer Volksabstimmung in der Bundesverfassung vorgesehen wäre. Geldherstellung gehört zum Service Public. Vollgeld: Ja zu sicheren Konten. Und: Ja zu Bargeld. Das Problem: Unsicheres Bankengeld. Nicht alles Geld ist echtes Geld. 73 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer glauben gemäss einer repräsentativen Umfrage*, dass auch das Geld auf ihren Bankkonten von der Nationalbank stamme so wie das Bargeld im Portemonnaie. Das ist ein Irrtum. Unser elektronisches Geld wird nicht von der Schweizerischen Nationalbank geschaffen sondern von den privaten Banken erzeugt. Ziel: eine faire Ordnung der Geldwirtschaft. Gutes Geld braucht einen demokratisch legitimierten Eichmeister – die Vollgeld-Initiative weist den Weg in die richtige Richtung

Referat und Erläuterungen von Prof. Dr. em. iur. Philippe Mastronardi

Neu: Die Versorgung der Wirtschaft mit Geld ist eine öffentliche Aufgabe. Der Staat gewährleistet die Versorgung. Verstaatlicht wird nur der Entscheid über die Geldmenge Alles Geld soll von der Nationalbank geschaffen werden. Garantiert wird nur das «Dass», nicht das «Wie» der Versorgung. Die Banken werden an das öffentliche Interesse gebunden. Die Nationalbank bestimmt die Geldmenge nach demokratischem Gesetz. Die Banken bestimmen die Verteilung des Geldes nach Marktgesetzen. Heute haben die Banken ein doppeltes Privileg. Sie wirtschaften mit selbstgeschaffenem Geld. Der Staat übernimmt ihr Risiko bei Misswirtschaft oder Krise. Unter Vollgeld sind die Banken allen anderen Unternehmen gleichgestellt: Sie beschaffen ihr Geld von Dritten. Sie tragen ihr Risiko selbst. Fazit: Vollgeld ist die gerechte Lösung: Kundengelder sichern statt Banken retten! Wem gehört unser Geld? Heute gehört unser Konto der Bank. Unter Vollgeld wird unser Konto zu Geld, das uns gehört: Nationalbankgeld, wie die Münzen und die Noten. Unser Verdienst gehört doch uns – er soll endlich wieder unser Geld werden. Lasst uns unsere Konten sichern, statt Banken retten. Wir verschaffen dem Schweizer Franken eine stabile Basis. Ohne Vollgeld sind alle Reformen auf Sand gebaut.

Geld ist immer Macht. Heute liegt die Macht des Geldes bei den Grossbanken. Mit Vollgeld wird sie zwischen ihnen und der Nationalbank aufgeteilt. Wir errichten eine Gewaltenteilung:  Die Nationalbank bestimmt die Geldmenge, die Banken verteilen sie. Damit wird ein Teil dieser Macht unter die demokratische Kontrolle gebracht.

Heute bestimmen die Banken, wieviel Schweizer Franken es gibt. Ihr Geschäftsinteresse steht über dem öffentlichen Interesse an einem gesunden Franken. Das scheint mir eine verkehrte Welt.

Dave Doran, Berufsmusiker, Dozent an der HSLU Musik, Komitee Mitglied der ersten Stunde, Erläuterungen und persönliche Bemerkungen

Dave Doran erklärte, wieso er sich für die Initiative engagiert und sich aktiv im Komitee einbringe. Es geht vor allem um Grundsatzfragen von Gerechtigkeit, Macht und Vertrauen, um Staat versus Privatwirtschaft. Und natürlich um die Wirtschaftskrise von 2008, die gemäss den Initianten der Gier der Geschäftsbanken geschuldet war, deren negative Folgen mit einem Vollgeld-System minimiert werden könnten. Wenn ein UBS-Chef allen Ernstes behauptet, die Geschäftsbanken würden kein Geld schöpfen, dann geht es nicht um einen Glauben. Dann ist das einfach falsch. Punkt.».

Heidi Joos, Geschäftsführerin Geschäftsführerin von Avenir50plus Schweiz, Erklärungen und persönliche Erfahrungen

Durch ihre berufliche Tätigkeit, vor allem als Geschäftsführerin von Avenir50plus Schweiz, sei sie besonders für Nöte und Ängste ihrer Mitmenschen sensibilisiert, was mitentscheidend sei für ihr persönliches Engagement beim Luzerner Vollgeld-Komitee. Ebenso über einen Vortrag von Banken-Prof. Marc Chesney an der Universität Zürich. Dieser erzählte, dass nur noch gerade ein Zwölftel des Geldes in der Realwirtschaft ist, und Elfzwölftel der Geldmenge im Finanzkasinokapitalmarkt, wo niemand mehr so genau die Übersicht habe, welche Derivate, Swaps usw gehandelt würden. Alles in allem eine hochrisikohafte Geldpolitik, die heute betrieben werde. Darin fand Joos die Erklärung, warum heute die KMU und innovativen Unternehmen Mühe hätten, trotz der hohen Geldmengen und der Niederzinspolitik, von den Banken Geld zu erhalten für ihr Wirtschaften. Diese legen ihr selbstgeschöpftes Geld lieber in riskanten Spekulationsobjekten an. Die Gewinne streichen sie ein, die Verluste gehen jeweils auf Kosten der Steuerzahler. Es sei unverständlich, wie Ueli Maurer anlässlich der Beratung der Vollgeld-Initiative haben sagen können, die Banken seien top seriös. Immerhin mussten sie seit 2007 20 Milliarden Bussen ans Ausland bezahlen für Zinsmanipulationen usw. Als Sozialfachfrau habe sie ausgerechnet, dass man mit diesen 20 Milliarden Franken während sieben Jahren die gesamten Aufwendungen für die wirtschafliche Sozialhilfe hätte berappen können. Aber ausgerechnet dieser Klientel wird nicht nur das Geld gekürzt, man hetzt ihnen auch Sozialversicherungsspione auf den Hals, als wären sie grossen Abzocker dieses Systems.

Maurizio Degiacomi vom Kampagnenteam

Ob im Radio, Fernsehen, Internet oder in den Zeitungen. Die Vollgeld-Initiative erhält immer mehr Aufmerksamkeit. Der Höhepunkt der letzten Woche war die Abstimmungsarena am Freitag 11. Mai 2018. Die Sendung zeigt, wie wenig die Gegner argumentativ zu bieten haben. Man will einfach alles so lassen wie es ist. Doch die plumpe Rhetorik verrät dem Zuschauer, dass dahinter nur der naive Irrglaube stehen kann, dass das Banken- und Geldsystem heute bestens funktioniert und keiner Änderung bedarf. Natürlich sind die Vollgeld-Befürworter ganz anderer Meinung. Und dies bringen sie auch klar zum Ausdruck.

Die ausführlichen Erläuterungen von  Philippe Mastronardi in der Zusammenfassung über diese Links:

2018 05 11 Key Statements 3 Vollgeld 2018 05 11 Referat Medien 2018 05 11 Verletzungen Sachlichkeit 2 2018 05 11 Vollgeld Medien Folien.

Trailer eines Referates von Prof. em. Dr. Philippe Mastronardi, Mehr als Vollgeld: Finanzmarktreform

www.youtube.com/watch?v=XKDQIDAFZ6E

www.vollgeld-initiative.ch

www.vereinmomo.com/

www.zeitzeichen.ch

Text: leonardwuest.ch

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Mehr als 110 Jahre nach dem Genozid an den Herero und Nama durch die
„Kaiserliche Deutsche Schutztruppe“ im damaligen Deutsch-Südwestafrika
(Namibia) arbeitet ein deutsch-namibisches Team unter Leitung von Prof.
Dr. Jürgen Zimmerer vom Historischen Seminar der Universität Hamburg einen
umfangreichen Fundus kolonialer Fotoquellen auf. Dies geschieht in enger
Zusammenarbeit mit der „Forschungsstelle Hamburgs (post-)koloniales Erbe“
und dem Museum für Völkerkunde Hamburg. Ziel ist es, zur historischen
Aufklärung über den Genozid beizutragen und so einen Ansatz zur Versöhnung
zu bieten. Das Projekt wird von der Gerda-Henkel-Stiftung mit 210.000 Euro
gefördert.

Im Projekt zur „Visual History of the Colonial Genocide“ arbeiten drei
namibische Künstlerinnen und Künstler sowie eine deutsche Historikerin mit
den mehr als 1000 Fotos, die deutsche Soldaten, Wissenschaftler und
Reisende zwischen 1900 und 1918 – also zur Zeit des ersten Genozids – in
Namibia machten.


„Die Bilder erlauben einen neuen, unvermittelten Blick auf die tragischen
Geschehnisse von vor 114 Jahren, die die Geschichte Namibias und
Deutschlands zusammenbindet“, erklärt Projektleiter Prof. Dr. Jürgen
Zimmerer. „Es ist wichtig, dass junge Menschen aus beiden Ländern diese
Geschichte gemeinsam erarbeiten und sie so ein Stück weit auch
überwinden“, meint der Historiker.

„Mich interessiert der fotografische Vergleich vor und nach dem Genozid an
meiner Nation“, sagt die namibische Künstlerin Vitjitua Ndjiharine, die
mit ihren Collagen das historische Leid beschreibt: „Heute spürt man Stolz
– auch auf die gemeinsame deutsch-namibische Vergangenheit und Stolz auf
den gelungenen Wiederaufbau unserer Kultur“.

„Uns ist es ein großes Anliegen unsere Archive zu öffnen und aus
verschiedensten Perspektiven zu erforschen“, so Prof. Dr. Barbara
Plankensteiner, die Direktorin des Museums für Völkerkunde Hamburg:
„Gerade die wissenschaftliche und künstlerische Aufarbeitung aus
namibischer Sicht stellt neue Fragen an dieses koloniale Archiv.“

2019 präsentieren Vitjitua Ndjiharine, die Multimedia-Künstlerin Nicola
Brandt, der Performance-Künstler Mushaandja sowie die Hamburger
Historikerin Ulrike Peters die Ergebnisse in einer Abschlusspräsentation,
die auch in Windhoek gezeigt werden soll.