Zum Hauptinhalt springen

AfD kritisiert Steuererhöhungspläne als ''Obszöne Gier''

Alternative für Deutschland"Im Moment des höchsten Steueraufkommens in der Geschichte der Bundesrepublik über eine Erhöhungen der Steuern nachzudenken, spiegelt die Gier der Parteien nach dem Geld der Bürger wider. Diese Gier ist einfach nur obszön", so kommentiert Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland, die jüngsten Überlegungen der Union zum Thema Steuererhöhungen. Es sei unbestritten, dass Koalitionen immer einen Kompromiss darstellten. Mehr als irritierend seien jedoch die Lust und das Tempo, mit denen die Union ihre im Wahlkampf vertretene Position aufgibt und bereit ist, dem Bürger unter koalitionären Vorwänden in die Taschen zu greifen.

Weiterlesen

  • Aufrufe: 577

Bartsch kritisiert Arbeit des bisherigen Ostbeauftragten Bergner

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, hat den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christoph Bergner (CDU), kritisiert und dafür plädiert, den Posten künftig im Kanzleramt anzusiedeln. "Wir brauchen überhaupt erst mal einen Ost-Beauftragten, bisher hatten wir keinen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". "Höchstens ein Türschild und das auch noch im falschen Ministerium." Bartsch fügte hinzu: "Die Angleichung von Renten und Löhnen, der Stopp der Auszehrung ganzer Landstriche oder die Bekämpfung der im Osten überproportional hohen Langzeitarbeitslosigkeit erledigen sich nicht im Selbstlauf.

Weiterlesen

  • Aufrufe: 313

Thierse warnt vor den Folgen einer Großen Koalition

Wolfgang ThierseBundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat vor den möglichen Folgen einer Großen Koalition gewarnt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte Thierse, es bestehe die Gefahr eines "gnadenlosen Populismus". Dies betreffe vor allem die Fraktion der Linken. Grund seien die mangelnden Handlungsmöglichkeiten der dann verbleibenden kleinen Oppositionsparteien.

Weiterlesen

  • Aufrufe: 488

Mögliche neue Grünen-Chefin Peter lehnt Schwarz-Grün ab

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDie mögliche neue Parteichefin der Grünen, Simone Peter, hat sich klar gegen ein Bündnis ihrer Partei mit CDU und CSU ausgesprochen. "Wir haben vor der Bundestagswahl einen Politikwechsel gefordert. Deshalb sehe ich derzeit keine Koalition mit der Union", sagte die ehemalige saarländische Umweltministerin der "Saarbrücker Zeitung". Es gebe "grundsätzlich unterschiedliche gesellschaftspolitische Vorstellungen", erklärte Peter, auch bei den Themen Energiewende, Mindestlohn, Gleichstellung oder bei der Steuerpolitik "liegen wir weit auseinander".

Weiterlesen

  • Aufrufe: 463