Zum Hauptinhalt springen

Junckers EU-Kommission: Eine Chance für Europa

Jean-Claude JunckerJean-Claude Juncker hat sich durchgesetzt. Am Mittwoch bestätigte das Europaparlament seine EU-Kommission mit klarer Mehrheit und gegen das Votum insbesondere von Linken und Grünen, die den Luxemburger mit dem drolligen Akzent als Mann der Vergangenheit schelten. Natürlich steht Juncker für eine Fortsetzung der neoliberalen Politik, daran hat er nie einen Zweifel gelassen. Natürlich gilt für ihn, dass sich dem Fetisch Wachstum alles unterzuordnen hat. Und natürlich will er mit dem neuen Zuschnitt seiner Kommission keinesfalls eine politische Richtungsänderung in Europa, sondern das ''System EU'' effizienter machen.

Weiterlesen

  • Aufrufe: 398

Rot-Rot-Grün ist die richtige Antwort auf die AfD

Bernd RiexingerLinksparteichef Bernd Riexinger preist in einem aktuellen Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen Rot-Rot-Grün als richtige Antwort auf die Alternative für Deutschland (AfD). Riexinger sagte: "Natürlich hoffen wir auf die Strahlkraft eines rot-rot-grünen Thüringens. Dazu muss weiter Vertrauen auf allen Seiten wachsen. Aber ich sehe kurzfristig keine bundespolitischen Auswirkungen durch Rot-Rot-Grün in Thüringen. Im Bund machen wir Opposition gegen die Tu-Nix-GroKo." Mittelfristig würden sich andere Fragen stellen. "Rot-Rot-Grün ist die richtige Antwort auf die AfD.

Weiterlesen

  • Aufrufe: 505

Thierse verteidigt Empfehlung der Thüringer SPD-Spitze für Rot-Rot-Grün

Wolfgang ThierseNach der aktuellen Empfehlung der Thüringer SPD-Spitze für Verhandlungen über eine rot-rotgrüne Koalition plädiert der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) für Gelassenheit. Es habe auf Landesebene bereits mehrere rot-rote Bündnisse gegeben, ohne dass das Abendland untergegangen sei, sagte Thierse am Dienstag dem RBB-Inforadio. Die heutige Linkspartei sei nicht identisch mit der ehemaligen SED, was man insbesondere an dem Kandidaten der Linken für das Amt des Ministerpräsidenten, Bodo Ramelow, sehen könne: "Das ist ein Westdeutscher, ein Gewerkschafter, ein Protestant, der also nicht das genaue Bild des ehemaligen SED-Funktionärs darstellt".

Weiterlesen

  • Aufrufe: 437

Ramelow als Ministerpräsident wäre eine ''bittere Pointe der Geschichte''

Wolfgang BosbachDer CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat es als eine "bittere Pointe der Geschichte" bezeichnet, wenn die SPD ausgerechnet zum 25. Jahrestag des Mauerfalls mit ihren Stimmen den Linken Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten von Thüringen wählen würde. Den Kandidaten der SED-Nachfolgepartei in diesem Regierungsamt zu sehen, wäre ein bitterer Moment für die Opfer des DDR-Regimes, sagte Bosbach der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Weiterlesen

  • Aufrufe: 371