Zum Hauptinhalt springen

Geißler kritisiert CSU-Chef Seehofer

Seehofer habe mit seiner Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik den Rechtspopulisten in die Hände gespielt, sagte Geißler am Mittwoch im rbb-Inforadio. "Die CSU, insbesondere Seehofer, hat mit ihrer öffentlichen Stellungnahme die Stichworte geliefert für Pegida und auch die AfD, indem sie die Kanzlerin konterkariert haben mit der unbewiesenen Behauptung "Wir schaffen es nicht!". Dieses "Wir schaffen es nicht!" und die Befürchtung, man komme ins Chaos habe der CSU-Chef der AfD die Stichworte geliefert, um Anhänger zu sammeln.

Weiterlesen

  • Aufrufe: 195

SPD fordert von Schäuble Vorschlag zur Finanzierung von Integration

SPD fordert Einhaltung des KoalitionsvertragesDie SPD fordert von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble einen konkreten Vorschlag zur Finanzierung der Integrationskosten in Deutschland. "Die Notwendigkeiten liegen auf dem Tisch, Herr Schäuble ist am Zug, einen Vorschlag zu machen, wie das im Haushalt umgesetzt werden kann", sagte Bundesbauministerin Barbara Hendricks gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, RND.

Weiterlesen

  • Aufrufe: 409

CDU-Außenexperte will die Türkei in die Europäische Union holen

Ruprecht PolenzTrotz massiver Kritik von vielen Seiten an der Rolle der Türkei hat sich der CDU-Außenexperte Ruprecht Polenz für einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union ausgesprochen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der ehemalige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag: "Die Türkei hat eine strategische Bedeutung für die EU und gehört in die EU."

Weiterlesen

  • Aufrufe: 399

Union und SPD setzen auf schnelles Verschwinden der AfD

Alternative für DeutschlandAuch nach den Erfolgen der AfD bei den hessischen Kommunalwahlen gehen Union und SPD nur von einer vorübergehenden Protestentscheidung der Wähler aus. "Wenn wir die Flüchtlingskrise lösen, wird die AfD so schnell verschwunden sein, wie sie aufgetaucht ist", sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Weiterlesen

  • Aufrufe: 358