Andreas Bausewein soll neuer Vorsitzender der SPD in Thüringen werden
Der Oberbürgermeister von Erfurt, Andreas Bausewein, soll neuer Vorsitzender der SPD in Thüringen werden und die Verhandlungen für eine Koalitionsbildung nach der Landtagswahl für seine Partei führen. Einen entsprechenden Vorschlag hat SPD-Landeschef Christoph Matschie nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" aus Teilnehmerkreisen bei der Sitzung des Landesvorstands am Montagnachmittag gemacht. Die Thüringer SPD hatte bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag massive Verluste erlitten, ist bei der Bildung einer neuen Landesregierung aber das Zünglein an der Waage.
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Die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, hat sich zu Gesprächen über ein rot-rot-grünes Bündnis in Thüringen bereit erklärt, zugleich aber Skepsis signalisiert. "Wir stehen bereit für Gespräche", sagte sie dem Kölner Stadt-Anzeiger. "Aber das werden harte Verhandlungen. Da soll sich keiner was vormachen."
So langsam dürfte es im bürgerlichen Politik-Lager unruhig werden. Die AfD eilt aktuell von Wahlerfolg zu Wahlerfolg, so auch gestern in Thüringen und Brandenburg. Sie fährt satte Resultate bis in zweistellige Bereiche ein - und lehrt die Konkurrenz das Fürchten. Die Partei zieht Konservative von der Union zu sich herüber, die sich dort nicht mehr heimisch fühlen; sie lockt reichlich Wähler aus der Konkursmasse der FDP und fischt in erklecklichem Maße bei der Klientel von SPD und Linkspartei. Dazu bietet sie mit ihren populistischen Parolen ein dankbares Sammelbecken für Protestwähler von Links bis Rechts. Und: Vor allem junge Leute geben der AfD ihre Stimme. Das sagt nicht zuletzt einiges über die sinkende Attraktivität der etablierten Parteien bei der jungen Generation.
Die AfD sei "nicht nur eine Protestpartei, sondern auch ein Wolf im Schafspelz", so die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt bei phoenix. Viele, die mit dem Kurs der Union nicht einverstanden seien, hätten die AfD gewählt. "Es ist eine echte Aufgabe für CSU und CDU, sich mit der AfD auch inhaltlich auseinanderzusetzen." Es gehe nicht um "totschweigen, wie es die Union vergeblich versucht".