Zum Hauptinhalt springen

Steuerrecht behindert politische Willensbildung

Keep SmilingEine Allianz aus mehr als 40 Vereinen und Stiftungen fordert eine Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts. Die geltenden Regeln behindern die politische Willensbildung in der Bundesrepublik, da auf ihrer Grundlage die Finanzämter immer wieder die Gemeinnützigkeit von Organisationen in Frage stellen.

Weiterlesen

  • Aufrufe: 235

Tsipras hat ein Volk manipuliert

Alexis Tsipras"Das ist kein schöner Tag", so die konsternierte Reaktion von Elmar Brok auf die ersten Hochrechnungen aus Athen. Das sagte er der Neuen Westfälischen Zeitung in Bielefeld. Brok saß wegen des Unwetters im Zug zwischen Bielefeld und Berlin fest. Eigentlich sollte er in der Live-TV-Sendung von Günther Jauch zum Ausgang des Griechen-Referendums Stellung nehmen.

Weiterlesen

  • Aufrufe: 240

SPD-Vize Schäfer-Gümbel greift Union wegen Mindestlohn-Kritik an

MindestlohnDer stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Union für ihre anhaltende Kritik an den Dokumentationspflichten des gesetzlichen Mindestlohns angegriffen. "Der Union ging es nie um Bürokratie. In Wirklichkeit hat sie mit dieser größten Arbeitsmarktreform der letzten Jahre nicht ihren Frieden gemacht", sagte Schäfer-Gümbel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Weiterlesen

  • Aufrufe: 412

Grüne fordern neue Gespräche mit Athen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENNach dem mehrheitlichen "Nein" der Griechen zu den Spar- und Reformplänen hat die Parteichefin der Grünen, Simone Peter, neue Gespräche mit der griechischen Regierung gefordert. "Die Hand Europas muss ausgestreckt bleiben", sagte Peter der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Weiterlesen

  • Aufrufe: 392