Zum Hauptinhalt springen

Politik

BND spähte US-Außenministerium aus

Spionage des BND in den USAUnter den Spionagezielen des BND befand sich nach aktuellen Informationen des rbb-Inforadios auch das US-Außenministerium. Konkret soll eine Zielperson im Lagezentrum des US-State-Department abgehört worden sein. Auch die militärischen Einrichtungen der Amerikaner in Afghanistan wurden offenbar abgehört. Der BND hatte im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages Abend mitgeteilt, man habe diese Praxis im Oktober 2013 beendet.

Weiterlesen

  • Aufrufe: 372

Umfrage: Mehrheit in Deutschland fordert einen Volksentscheid über Flüchtlingsaufnahme

Transitzonen für Flüchtlinge in DeutschlandAngela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel streiten über die Hoheit in der Flüchtlingsfrage. Aber braucht ein so wichtiges Thema nicht eine breitere Legitimierungsbasis? Und wie viel gesellschaftspolitisches Risiko birgt die Flüchtlingskrise in sich? In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage fordern 64 Prozent der Befragten einen Volksentscheid über die Bedingungen der Flüchtlingsaufnahme. 33 Prozent der Deutschen halten das für keine gute Idee.

Weiterlesen

  • Aufrufe: 504

Flüchtlingskrise: Merkel hat die Prüfung bestanden

Der Schriftsteller Martin Walser stellt sich hinter die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Im Gespräch mit der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" sagte der Autor: "Sie hat uns Mut gemacht. Oder? Und der Seehofer hat den Skeptiker gespielt. Und da muss ich sagen, wenn das eine Prüfung ist, dann hat die Merkel die Prüfung besser bestanden als der Seehofer. Und dass wir das schaffen, das ist doch klar."

Weiterlesen

  • Aufrufe: 186