Gemeinschaftliche Verteidigungsanleihen stärken Europas Sicherheit von morgen
Europa sollte die Verteidigungstechnologien der nächsten Generation
gemeinsam finanzieren. Das ist deutlich effizienter als nationalstaatliche
Lösungen. Dies geht aus einem neuen Kiel Policy Brief hervor. Demnach
sollen über zehn Jahre hinweg europäische Verteidigungsanleihen mit einem
Gesamtvolumen von rund 2 Billionen Euro ausgegeben werden, um damit
Investitionen in Bereiche wie künstliche Intelligenz, Cyberabwehr oder
Satellitentechnik zu bündeln. Die Mittel sollen zugleich einen sicheren
europäischen Anleihemarkt, unabhängig von den USA, etablieren.
„Unser Vorschlag skizziert eine europäische Verteidigungsarchitektur der
Zukunft“, sagt Moritz Schularick, Präsident des Kiel Instituts für
Weltwirtschaft und Mitautor des Papiers. „Europa muss seine militärischen
Fähigkeiten substanziell ausbauen und seine strategische
Handlungsfähigkeit stärken. Dazu zählt auch, sich von einer immer
imperialistischer agierenden USA zu emanzipieren. Gemeinschaftliche
Verteidigungsanleihen sind ein entscheidender Schritt dahin.“
Jetzt Kiel Policy Brief lesen: Ein Vorschlag zur Governance und
Finanzierung der europäischen Verteidigung
(https://www.kielinstitut.de/d
governance-und-finanzierung-de
Die Autorinnen und Autoren schlagen EU-Anleihen im Umfang von rund 2
Billionen Euro über einen Zeitraum von zehn Jahren vor, die eine
„Koalition williger EU-Mitgliedstaaten“ ausgibt. Dies entspräche rund 1
Prozent des aggregierten Bruttoinlandsprodukts, abhängig von den
teilnehmenden Staaten. Anschließend wollen die aufgenommenen Schulden
durch nationale Haushaltsmittel stabilisiert werden.
Die Mittel sollen gezielt in militärische Schlüsseltechnologien fließen,
bei denen europäische Zusammenarbeit besonders effizient ist und von denen
auch die zivile Industrie profitieren kann. Dazu zählen unter anderem
weltraumgestützte Systeme, künstliche Intelligenz, Cloud-Systeme,
Cyberabwehr oder Drohnentechnologie. Nationale Alleingänge führten in
diesen Bereichen häufig zu Doppelstrukturen, höheren Kosten und
anhaltenden technologischen Abhängigkeiten von geopolitischen Rivalen.
Governance und Finanzmarkt-Effekte
Institutionell soll das Modell auf einem zwischenstaatlichen Vertrag
basieren. Vorgesehen sind eigenständige Lenkungsgremien für Verteidigung
und Technologie sowie für die Finanzierung.
Neben der sicherheitspolitischen Wirkung heben die Autoren einen
zusätzlichen Effekt hervor. Die Emission gemeinsamer europäischer
Verteidigungsanleihen würde einen großen, liquiden und sicheren
europäischen Anleihemarkt schaffen und damit die Rolle Europas im globalen
Finanzsystem stärken.
Jetzt Kiel Policy Brief lesen: Ein Vorschlag zur Governance und
Finanzierung der europäischen Verteidigung
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