Zum Hauptinhalt springen

SPD beansprucht bei rot-grüner Koalition das Energieministerium

EnergiewendeIm Fall einer Regierungsbildung mit den Grünen wird die SPD das neu zu schaffende Energieministerium beanspruchen. SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte in einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erscheinenden "Neuen Presse Hannover": "Das wird sicher so sein." CDU/CSU und FDP hätten sich "als wirkliche Energie-Anarchisten erwiesen". Wenn sofort nach der Wahl nicht endlich die Energiewende planvoll vollzogen werde, "wird das zu einer Riesengefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland", mahnte Gabriel. "Die Energieversorgung ist das Herz-Kreislauf-System der deutschen Wirtschaft." Es sei nur der Robustheit der Bundesrepublik zu verdanken, dass angesichts des "anarchistischen" Gehabes der schwarz-gelben Regierung bei der Energiewende noch kein bleibender Schaden entstanden sei.

Weiterlesen

  • Aufrufe: 378

Bundestagswahl: Gabriel hofft auf 30% für die SPD

Sigmar GabrielDie SPD hat bei der Bundestagswahl am 22. September, nach Ansicht von SPD-Chef Sigmar Gabriel, "eine große Chance, auch über 30 Prozent zu kommen". In einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erscheinenden "Neuen Presse Hannover" sagte Gabriel aber zugleich: "Es nützt doch nichts, sich die Welt zu malen. Ich würde mir auch wünschen, es sei anders." Nach den 23 Prozent vor vier Jahren wäre ein Ergebnis über 30 Prozent "ein Riesensprung nach vorne". Aber er sei zu lange dabei, um zu glauben, dass man von 23 Prozent 2009 auf 43 Prozent im Jahre 2013 kommen könne. "Das ist doch albern", meinte Gabriel.

Weiterlesen

  • Aufrufe: 373

Familiensplitting ist ein Wahlgeschenk für Reiche

Andrea NahlesNach der Kritik von Wirtschaftsforschern am Familiensplitting ist zwischen Union und SPD ein Streit entbrannt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" kritisierte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die von CDU und CSU geplante Reform der Familienbesteuerung als "teures Wahlgeschenk für Reiche". CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt verteidigte dagegen die von der Union geplante Reform. Nahles erklärte, Reiche sollten um rund 500 Euro im Jahr mehr entlastet werden als einkommensschwache Familien. Rund sieben Milliarden Euro wollten CDU/CSU dafür ausgeben. Das sei "ungerecht und teuer".

Weiterlesen

  • Aufrufe: 344

Brüderle: Steinbrück ist ein ''Besserwisser''

Rainer BrüderleFDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat sich im Streit um die Zuverlässigkeit der SPD in der Europapolitik hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gestellt. "Beim Austeilen ist Herr Steinbrück immer stark, beim Einstecken schwach", sagte Brüderle dem in Bielefeld erscheinenden "Westfalen-Blatt". Noch vor wenigen Tagen habe Steinbrück der Bundeskanzlerin eine Verletzung des Amtseides vorgeworfen und sich bis heute nicht entschuldigt. Die jetzige Empörung der SPD sei vor allem dem Wahlkampf geschuldet. Brüderle: »Das ist ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver vom europapolitischen Schlingerkurs der SPD."

Weiterlesen

  • Aufrufe: 390