Zum Hauptinhalt springen

AfD-Chef Lucke fordert Schuldenerlass für Griechenland

Der Chef der Euro-kritischen "Alternative für Deutschland" (AfD), Bernd Lucke, hat einen erneuten Schuldenerlass für Griechenland gefordert. "Das halte ich für den einzig gangbaren Weg", sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag". "Das ist wie beim Zahnweh. Es ist schmerzhaft, aber wenn man länger wartet, wird der Schmerz nur größer."

(ots

  • Aufrufe: 279

Abmilderung der Kalten Progression scheitert an der SPD

SteuernDie Abmilderung der kalten Progression könne "vorerst nicht umgesetzt werden", sagte CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen. Nach der jüngsten Steuerschätzung sei das klar geworden, so Kauder: "Im Bundeshaushalt gibt es hierfür zunächst keine Spielräume." Die SPD sei nicht unschuldig daran, dass das Projekt nicht weiterverfolgt werden könne: "Aus mehreren SPD-geführten Ländern ist auch erklärt worden, dass sie sich nicht an der Finanzierung beteiligen werden, was aber wegen der Verteilung des Aufkommens aus der Einkommensteuer notwendig wäre.

Weiterlesen

  • Aufrufe: 262

DGB-Chef Sommer lobt Merkel

Angela MerkelDer scheidende DGB-Chef Michael Sommer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausdrücklich gelobt. "Sie ist in der Lage, dieses Land stabil zu führen", sagte Sommer der "Saarbrücker Zeitung". "Diejenigen, die früher immer gemeckert haben, dass ich mich gut mit Merkel verstehe, sind heute mit ihr in einer gemeinsamen Regierung. So ist das Leben", meinte der Gewerkschafter. Europapolitisch liege Merkel allerdings falsch mit ihrem Sparkurs. Zugleich sei sie aber die "Inkarnation des Pragmatismus", was für ihn kein Schimpfwort sei, sondern "eine Notwendigkeit zur Gestaltung von Politik", erklärte Sommer.

Weiterlesen

  • Aufrufe: 273

SPD-Fraktionschef glaubt nicht an Rot-Rot-Grün

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat Zweifel an einer Koalition mit den Linken geäußert. "Ob sie 2017 ein Partner sein kann, wird sich zeigen. Danach sieht es im Moment nicht aus", sagte der SPD-Mann in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Und ergänzte: "Die Linke im Bundestag hat sich außenpolitisch isoliert." Stattdessen müsse die SPD aus eigener Kraft 30 Prozent schaffen, denn "Klar ist: Die SPD will wieder den Kanzler stellen", so Oppermann.

Weiterlesen

  • Aufrufe: 286