Rot-Rot-Grün vereinbart Abstiegsprogramm für Thüringen
Linkspartei, SPD und Grüne haben sich im Koalitionsvertrag auf ein Abstiegsprogramm für Thüringen geeinigt. Die Koalition der Wahlverlierer setzt vor allem auf mehr ideologiegetriebene Eingriffe des Staates in Wirtschaft und Gesellschaft, beispielsweise mit der Abschaffung des Landeserziehungsgeldes. Eine Regierung unter Führung von Bodo Ramelow würde all das aufs Spiel setzen, was in den zurückliegenden 25 Jahren geschaffen worden ist: Der Freistaat ist top bei Arbeitsmarkt, Industriedichte, Haushalt und Schulen.
Diese erfolgreiche Bilanz macht deutlich, dass in Thüringen unter CDU-Führung stets die richtigen Weichen gestellt worden sind. Auch für die Zukunft braucht das Land eine Politik der Mitte, nicht der linken Bevormundung. So zeigt das Bekenntnis zu Steuererhöhungen und zur Wiederbelebung der Vermögenssteuer auf Bundesebene, wohin die Reise unter Führung der Linkspartei gehen soll. Die CDU von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht steht weiterhin bereit, gemeinsam mit SPD und Grünen über eine Fortsetzung des Thüringer Erfolgsweges zu sprechen. Denn die Zukunft gewinnt man nicht mit links.
(Dr. Peter Tauber)
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