Stadt Bochum Infos:Balkongespräche: Stadtkämmerin Dr. Eva-Maria Hubbert sieht Bochums Haushalt auf gutem Weg

„Wir sind kurz vor der Ziellinie“ mit dieser positiven Nachricht hat Stadtkämmerin Dr. Eva- Maria Hubbert die diesjährige Reihe der „Balkongespräche“ mit dem Verwaltungsvorstand eröffnet.

Damit bezieht sich die Kämmerin auf die weiterhin positive Entwicklungen im städtischen Haushalt, die sich sowohl in den letzten Jahresabschlüssen zeigt, als auch in der aktuellen Prognose für das Haushaltsjahr 2018. So fällt der Jahresabschluss 2017 um 45 Millionen Euro besser aus, als der Haushaltsplan 2017 noch ausgewiesen hat. Ein Grund hierfür ist auch die positive Entwicklung der Gewerbesteuer. „Bochum ist auf dem richtigen Weg“, so die Kämmerin. Ebenfalls positiv entwickelt sich die Pro-Kopf-Verschuldung, die auch im zweiten Quartal dieses Jahres weiterhin sinkt.  

Dieser Trend ist kein Selbstläufer. Die Stadt Bochum hat für diesen positiven Aufschwung einiges getan. Durch die Projekte der Bochum Strategie 2030 und dem flankierenden Projekte der Strategischen Haushaltskonsolidierung wurden die Weichen gestellt, die positiven Entwicklungen der Stadt nachhaltig zu stärken, um neue finanzielle Spielräume im städtischen Haushalt zu entwickeln. Wichtigstes Ziel: Die Qualität der städtischen Dienstleistungen zu steigern.

Hierbei setzt die Verwaltung, in der für Hubbert „in allen Bereiche eine deutliche Aufbruchstimmung zu spüren“ ist,  auf Maßnahmen, die das kommunale Infrastrukturvermögen nachhaltig verbessern oder den Digitalisierungsgrad der städtischen Dienstleistung erhöhen können.

Insgesamt rund 400 Millionen Euro wird die Stadt Bochum in den nächsten zwei Jahren investieren. Dabei kommen ihr die unterschiedlichen Förderprogramme entgegen, die durch Land oder Bund aufgelegt worden sind. „Jahrelang hat die Stadt – wie viele andere Kommunen in der Region auch – immer nur gespart: Die Auswirkungen sind immer noch zu erkennen“, so die Kämmerin kritisch. Dabei sieht sie hierfür nicht die Schuld bei den Städten. Vielmehr hat die strikte Konsolidierungspflicht den Städten keine andere Handlungsmöglichkeit eingeräumt. „Im Endeffekt bedeutet der lange Sparkurs weniger Personal mit hoher Arbeitsverdichtung, alte Technik und Infrastruktur.“

Trotz aller Aufbruchstimmung und positiven Entwicklungen gibt die Kämmerin zu bedenken, dass durch Veränderungen in der Bundes- und Landesgesetzgebung die positiven Entwicklungen eingebremst werden könnten. Die Kosten, die die Rückkehr zum G9 oder der Ausbau der offenen Ganztagsschulen nach sich ziehen wird, können zum jetzigen Zeitpunkt nicht beziffert werden.