Allianz für Industrie und Forschung zum Bundeshaushaltsgesetzesentwurf 2025

fTeilen

Der zweite Entwurf des Bundeshaushaltsgesetzes 2025 erreichte am 25. Juni
2025 den Deutschen Bundestag. Bis Ende September 2025 sollen nach dem
Zeitplan die Beratungen für den Bundeshaushalt 2025 abgeschlossen sein.
Die AIF-Vertreter waren erleichtert, dass die Ansätze für die
Gemeinschaftsforschung, insbesondere bei der IGF, stabil bleiben und damit
keine Kürzungen vorgesehen sind. Die AIF und ihre Forschungsvereinigungen,
die die Industrielle Gemeinschaftsforschung tagtäglich erfolgreich
umsetzen, werten es als positiv, dass für dieses weltweit einmalige
Forschungsförderprogramm 180 Millionen Euro auch für den Haushalt 2025
geplant sind.

Der zweite Entwurf des Bundeshaushaltsgesetzes 2025 erreichte am 25. Juni
2025 den Deutschen Bundestag. Bis Ende September 2025 sollen nach dem
Zeitplan die Beratungen für den Bundeshaushalt 2025 abgeschlossen sein.
Gleichzeitig werden zeitnah die Beratungen zum Haushalt 2026 stattfinden,
der dem Parlament Ende Juli 2025 zugehen soll. Bundesfinanzminister Lars
Klingbeil stellte schon die neue Richtung vor: Investieren – Reformieren –
Konsolidieren. Während der „Investitionsbooster“ mit dem Gesetz für ein
Investitionsprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes bereits auf
den Weg gebracht ist, wird nun aus dem Haushaltsentwurf ersichtlich, dass
in vielen Förderprogrammen gespart werden muss. Gleichzeitig heißt es aus
dem Finanzministerium: „Oberstes Ziel ist es, die Wirtschaft anzukurbeln
und dadurch Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen.“

Industrieforschung – Garant für Wettbewerbsfähigkeit

Innovationen aus der Industrieforschung sind ein Garant, um die
Wettbewerbs- und Weltmarktfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu stärken,“
erklärt Thomas Reiche, Vorstand der AIF – Allianz für Industrie und
Forschung e.V. und Geschäftsführer des Institutes für Baustoff-Forschung
e.V. – FEhS.  „Insbesondere die Forschungsförderprogramme Zentrales
Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), die Industrielle
Gemeinschaftsforschung (IGF) und die Förderung der Innovationskompetenz
mit gemeinnützigen Industrieforschungseinrichtungen (INNO-KOM) ermöglichen
deutschen Unternehmen ein schnelles und ergebnisorientiertes Vorankommen
bei der Entwicklung und Umsetzung ihrer innovativen Produkte und
Technologien.“

Reiche und Dr. Matthias Heider, Geschäftsführer der AIF, waren
erleichtert, dass die Ansätze für die Gemeinschaftsforschung, insbesondere
bei der IGF, stabil bleiben und damit keine Kürzungen vorgesehen sind. Die
AIF und ihre Forschungsvereinigungen, die die Industrielle
Gemeinschaftsforschung tagtäglich erfolgreich umsetzen, werten es als
positiv, dass für dieses weltweit einmalige Forschungsförderprogramm 180
Millionen Euro auch für den Haushalt 2025 geplant sind. Reiche und Heider
merken aber an: „Für ZIM sollen die Fördergelder um ein Fünftel allerdings
gekürzt werden. Im aktuellen Bundeshaushaltsgesetzentwurf sind für ZIM und
IGP (Innovationsprogramm Geschäftsmodelle und Pionierlösungen) nur noch
519 Millionen Euro angesetzt. Im Vorjahr standen dafür noch 635 Millionen
Euro zur Verfügung.“

Mit Blick auf den Bundeshaushalt 2026

Heider erklärt weiter dazu: „Da ist noch Luft nach oben, da die Koalition
ja im Koalitionsvertrag schon angekündigt hat, die Gemeinschaftsforschung
insgesamt zu stärken. Wir sind uns bewusst, dass 2025 ein
Rumpfgeschäftsjahr für die neue Bundesregierung ist und so erst im
Haushaltsentwurf für 2026 Gestaltungsspielräume in den Einzelplänen
gehoben werden können. Die Herausforderungen durch Verteidigung,
Infrastruktur und Klimaschutz wird es allerdings weitergeben. Die
Konsolidierung wird fortgesetzt, was sicherlich in den Beratungen von
Ausschüssen und Plenum eine wichtige Rolle spielen wird. Die Aufgabe ist
jetzt, diejenigen Programme, die auf Innovation und Wachstum einzahlen,
weiter zu stärken. ZIM, IGF und INNO-KOM gehören eindeutig dazu!“

„Wir begrüßen, dass die neue Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche
die Bedarfe im forschenden industriellen Mittelstand erkannt und den
weiteren Abbau der Gemeinschaftsförderung gestoppt hat. Unser Ziel muss
ein finanzieller Aufwuchs dieser Programme sein, denn sie hebeln weitere
Investitionen in den Unternehmen und tragen zum Wachstum bei. Der Mehrwert
für alle: Bei der IGF stehen die Forschungsergebnisse den Mitgliedern der
Forschungsvereinigungen und allen anderen Unternehmen vorwettbewerblich
offen. Deshalb bilden die Forschungsvereinigungen eine wichtige Grundlage
insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen, die sich keine eigene
F&E-Abteilung leisten können - ein Instrument für den Mittelstand mit
hoher Wirkung“, betonen beide AIF-Vertreter.

Weltweit einzigartige industrielle Forschungsförderung

Die AIF engagiert sich weiterhin für eine nachhaltige Finanzierung der
Förderungsprogramme der angewandten Industrieforschung ein, darunter die
Industrielle Gemeinschaftsforschung und das Zentrale Innovationsprogramm
Mittelstand. Beide Programme sind im Einzelplan 09 des Haushaltvolumens
für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie festgehalten.

Über die AIF
Die Allianz für Industrie und Forschung e.V. ist das Forschungs- und
Transfernetzwerk für Mittelstand und Industrie. Unter ihrem Dach schließen
sich industriegetragene Forschungsvereinigungen zusammen, die Unternehmen
unterschiedlicher Größen und Branchen repräsentieren und
Gemeinschaftsforschung organisieren. Seit 1954 fördert sie erfolgreich die
Innovationskraft der deutschen Wirtschaft. Die AIF ist Interessenvertreter
an der Schnittstelle zwischen Industrie und Forschung.