Deutschland schneller zukunftsfähig machen: Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung als Schlüssel

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Um Deutschland zukunftsfähig zu machen, bedarf es massive Investitionen in
Energie- und Mobilitätswende, wirtschaftliche Transformationen und
klimaresilientes Bauen.

Doch allzu oft geraten Industrie- und
Infrastrukturprojekte aufgrund fehlender Akzeptanz und langwierigen
Planungs- und Genehmigungsverfahren ins Stocken. Eine frühzeitige
Öffentlichkeitsbeteiligung bietet hier eine Lösung. Die Richtlinie VDI-MT
7000 fungiert als Frühwarnsystem und minimiert rechtliche Risiken und
entlastet Genehmigungsbehörden. Das Resultat sind beschleunigte
Investitionsprojekte.

Transformation braucht Dialog

Industrie- und Infrastrukturprojekte könnten effizienter und schneller
realisiert werden, wenn Bürgerinnen und Bürger, aber auch andere Gruppen
früh in die Planung einbezogen werden. Denn zu einem frühen Zeitpunkt
lassen sich tragfähige Lösungen noch gemeinsam entwickeln. „Ein solches
Vorgehen spart wertvolle Ressourcen, da rechtliche Auseinandersetzungen
und Verzögerungen vermieden werden. Sowohl für private als auch
öffentliche Vorhabenträger“, so der Betreuer des Richtlinienausschusses
und VDI-Referent für Public Affairs Maximilian Stindt.

Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung: Ein bewährtes Instrument

Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung nach §25 Verwaltungsverfahrensgesetz
(VwVfG) hat sich als wirkungsvolles Mittel zur Risikominimierung und
Steigerung der Planungs- und Rechtssicherheit bewährt. Zahlreiche große
und kleine Vorhabenträger setzen dieses Instrument bereits erfolgreich
ein. Passende Beteiligungsformate sind entscheidend für die
Verfahrensakzeptanz – sowohl für Politik und Verwaltung als auch für
Investoren und die Bevölkerung. Gleichzeitig fehlt es an einem
standardisierten und aktuellen Leitfaden ohne rechtliche Verpflichtung.
Die VDI-MT 7000 bietet genau das.

Die zentralen Vorteile:

- Planungssicherheit: Durch die frühzeitige Einbindung relevanter Akteure
können potenzielle Einwendungen rechtzeitig identifiziert und adressiert
werden, wodurch Verzögerungen im weiteren Planungsverlauf minimiert
werden.
- Verfahrenseffizienz: Die Nutzung einer digitalen Dokumentation verzahnt
informelle und förmliche Verfahren, verhindert Doppelarbeit, erleichtert
die Nachverfolgbarkeit von - Beteiligungsergebnissen und trägt zur
Entlastung der zuständigen Zulassungsbehörden bei.
- Rechtssicherheit: Das Klagerisiko wird minimiert und so
Genehmigungsprozesse beschleunigt.

Optimierte Planung mit der VDI-MT 7000

Die Richtlinie VDI-MT 7000 „Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei
Industrie- und Infrastrukturprojekten“ gibt Vorhabenträger und Behörden
ein erprobtes Instrument an die Hand, um Anliegen, Interessen und Hinweise
frühzeitig zu erkennen und Lösungen gemeinsam mit der Öffentlichkeit zu
erarbeiten.

Dr. Claudia Bielfeldt vom BUND dazu: „Die VDI-MT 7000 schafft die
Grundlage für eine Beteiligungskultur, bei der Einwände nicht als störend
empfunden, sondern als Teil des Prozesses und damit als Teil der Lösung
begrüßt werden. Dies ermöglicht eine frühzeitige, ergebnisoffene und
transparente Beteiligung auf Augenhöhe“.

Das Vorgehen nach dieser Richtlinie funktioniert wie ein Frühwarnsystem.
Sie gibt dem Vorgabenträger rechtzeitig Orientierung über mögliche
Fehleinschätzungen oder unterschätzte Risiken. Damit unterstützt die
Richtlinie beim Aufbau geeigneter Risikovermeidungs-, Risikomanagement-
oder Ausgleichsmaßnahmen. Zudem hilft sie sowohl technische und
finanzielle Risiken als auch andere Risiken wie Akzeptanzverlust, Image-
und Reputationsschäden zu vermeiden oder zu minimieren.

Die Richtlinie VDI-MT 7000 bietet eine klare Struktur und bewährte
Methoden, um Transformationsprojekte effizient, transparent und
rechtssicher umzusetzen. So kann Deutschland seine Zukunftsfähigkeit
nachhaltig und beschleunigt stärken.

Die VDI-MT 7000 „Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Industrie- und
Infrastrukturprojekten“ ist im März 2025 als Entwurf erschienen und kann
für 127,30 EUR bei DIN Media bestellt werden. Einsprüche zum Entwurf sind
über das elektronische Einspruchsportal möglich. Die Einspruchsfrist endet
am 31.05.2025.