Gleichwertige Lebensverhältnisse und Daseinsvorsorge – Wie eine Verbesserung gelingen kann
Neues Positionspapier aus der ARL zu Gleichwertigen Lebensverhältnissen
erschienen. Es enthält Empfehlungen für die Raumordnung am Beispiel der
drei mitteldeutschen Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.
Schulen, Wasserversorgung, Einkaufsmöglichkeiten, hausärztliche
Versorgung, aber auch Mobilität und Erreichbarkeit, Feuerwehr oder ein
Internetanschluss, all das ist für die wohnortnahe Grundversorgung der
Bevölkerung bedeutsam und gehört zur Daseinsvorsorge und ist zentral für
die Lebensqualität vor Ort. Eine nachhaltige Raumentwicklung strebt im
Sinne des Raumordnungsrechts den Zustand einer dauerhaft großräumig
ausgewogenen Ordnung mit gleichwertigen Lebensverhältnissen in den
Teilräumen an (§ 1 Abs. 2 ROG). Mit der räumlichen Bezugsgröße der
Teilräume ist die Länderebene adressiert. Welche Bedeutung das hat, macht
auch der gerade erschienene Gleichwertigkeitsbericht der Bundesregierung
deutlich. Er zeigt in vielen Bereichen auf kommunaler Ebene eine
Verringerung von Ungleichheiten, weist aber auch Schwächen in zentralen
Bereichen der Daseinsvorsorge wie der hausärztlichen Versorgung und weiter
anhaltende sozioökonomische Ungleichheiten nach. Zudem deckt sich die
tatsächliche Lage nicht immer mit der Wahrnehmung vor Ort oder in der
Region, entsprechend kontrovers werden die Ergebnisse diskutiert. Und
perspektivisch bleibt vor allem die regional unterschiedliche
Bevölkerungsentwicklung eine Herausforderung mit weitreichenden
Auswirkungen auf die Lebensverhältnisse und künftigen Teilhabechancen vor
Ort.
Das vorliegende Positionspapier richtet aus der Sicht der Raumordnung den
Blick auf Möglichkeiten zur Verbesserung der Lebensverhältnisse am
Beispiel der drei Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Es gilt,
die dortigen Herausforderungen und Konsequenzen für eine Daseinsvorsorge
aufzuzeigen. Dabei stehen die Definition von Mindeststandards, die
Bedeutung und Rolle der städtischen Mittelzentren und die
Digitalisierungsinfrastruktur für die Herstellung gleichwertiger
Lebensverhältnisse im Fokus. Angesichts der wachsenden Bedeutung räumlich
eingesetzter Fördermittel ist zudem deren Verwendung in den Feldern der
Daseinsvorsorge zu beachten. Der erarbeitete Katalog an Vorschlägen soll
der Raumentwicklung insbesondere bei der Aufstellung und Fortschreibung
von Raumordnungsplänen neue Grundlagen und Anregungen in Bezug auf die
Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse bieten.
Für eine erfolgreiche Implementierung muss die Raumordnung ihre
Kommunikation und Moderation stärken, um einerseits die Instrumente
effektiv anzuwenden und andererseits die Kooperation mit den Fachplanungen
zu verbessern. Darüber hinaus sind gleichwertige Lebensverhältnisse eine
politische Aufgabe; hier sollte gesellschaftlich in den politischen Raum
hineingewirkt werden und der Mehrwert einer stärkeren Verknüpfung von
Politik und Planung hervorgehoben werden. Für die Raumordnung bedeutet
dies, dass die Erfordernisse politischer Programme zur räumlichen
Entwicklung auf der Ebene der Umsetzung besser nachvollzogen werden
können. Letzteres erfordert bei den Verantwortlichen der Raumordnung eine
Stärkung ihrer kommunikativen und mediativen Fähigkeiten.
Das Positionspapier wurde von Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis
erarbeitet. Es enthält Ergebnisse und Empfehlungen der Arbeitsgruppe
„Implementierung gleichwertiger Lebensverhältnisse durch Raumordnung“
(IGLRO) der Landesarbeitsgemeinschaft Sachsen/ Sachsen-Anhalt/Thüringen
der ARL, seit Juni 2024 ARL-Forum Sachsen/ Sachsen-Anhalt/Thüringen. Es
ist durch den fachlichen Austausch in der Arbeitsgruppe entstanden. Die
Arbeitsergebnisse wurden in drei praxisnahen Workshops, die mit circa 50
Teilnehmenden aus den Kommunen, der Planungspraxis und der Forschung
stattfanden, vertiefend diskutiert.
Es ist für alle Interessierten kostenfrei zugänglich.
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Die ARL – Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft ist ein
Netzwerk exzellenter Fachleute aus Wissenschaft und Praxis. Wir wollen
Räume nachhaltig entwickeln. Inter- und Transdisziplinarität prägen unser
Denken und Handeln.
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