In den Wahlprogrammen der Parteien werden die Themen Flucht und Asyl
durchweg überbetont, dabei machen sie nur knapp über 10 Prozent der
Zuwanderung nach Deutschland aus. Unspezifisch und ohne konkrete Konzepte
in ihren Programmen versäumen die Parteien die für Deutschland wichtigen
Gestaltungsmöglichkeiten einer gezielten Arbeits- und Bildungszuwanderung.
Dies ergibt eine heute veröffentlichte Auswertung der Wahlprogramme durch
Tobias Heidland und Finja Krüger, die am IfW Kiel zu Migration forschen.

„Die Wahlprogramme der Parteien greifen deutlich zu kurz. Natürlich ist
Fluchtmigration ein wichtiges Thema – gerade jetzt im Kontext der
dramatischen Entwicklungen in Afghanistan –, doch für die Zukunft des
Arbeitsmarkts und unseres Rentensystems sind stattdessen die Arbeits- und
Bildungsmigration maßgebend“, sagt Tobias Heidland, Direktor des
Forschungszentrums Internationale Entwicklung am Institut für
Weltwirtschaft. „Was wir von der nächsten Regierung brauchen, ist eine
Politik, die auf die Zukunft ausgerichtet ist und sich dabei mit allen
Arten der Zuwanderung befasst: Arbeits- und Bildungsmigration,
Familienmigration, Flucht und Asyl. Fluchtmigration machte in den letzten
Jahren nur einen geringen Anteil der Zuwanderung aus und sollte daher
nicht überbetont werden. Migration kann, wenn sie gezielt gestaltet wird,
sehr positive Wirkungen für die langfristige wirtschaftliche Situation der
Bevölkerung haben. Die Wahlprogramme sind jedoch teils so stark auf
Verhinderung von Migration fokussiert, dass es den Anschein hat, als wären
sich die Parteien dieser Chance gar nicht bewusst.“

Die Wahlprogramme aller Parteien beschäftigen sich beim Thema Migration zu
mindestens 75 Prozent mit Flucht und Asyl. Dabei machten Asyl-
Erstantragstellende nur 10,6 Prozent der 2019 nach Deutschland gekommenen
Migrantinnen und Migranten aus. 2020 war ihr Anteil aufgrund der Corona-
Pandemie sogar noch niedriger.

Die anderen drei Migrationsarten – Familienmigration, Bildungs- und
Arbeitsmigration – machten zusammen mehr als die Hälfte der Zuwanderung
aus dem Nicht-EU-Ausland nach Deutschland aus. Durch die Überbetonung von
Fluchtmigration vermitteln die Parteien ein Zerrbild, das Migration mit
Flucht gleichsetzt, und bestärken damit eine fehlerhafte Annahme, die sich
auch in der Bevölkerung wiederfindet. Dagegen vermissen Heidland und
Krüger spezifische Aussagen und konkrete Vorschläge in einigen der
Wahlprogramme.

Ein besonders charakteristischer Unterschied zwischen den Programmen ist
der Blick auf Migration als Chance für Deutschland. Dies ist besonders
stark bei der FDP ausgeprägt, während die Programme von CDU und AfD
Verhinderung und Abschreckung betonen.

Dabei ist zum Beispiel das Potenzial für eine bessere Adressierung des
Fachkräftemangels enorm: 2019 waren von 1,35 Millionen insgesamt
Zugewanderten nur 64.000 Arbeitsmigrantinnen und -migranten aus dem Nicht-
EU-Ausland. Steigender Wohlstand und die Alterung der Bevölkerung im Rest
Europas werden perspektivisch dazu führen, dass die Migration aus anderen
EU-Ländern zurückgeht. Eine positive Bruttozuwanderung hängt somit
zukünftig umso mehr von der Gestaltung von Arbeits- und Bildungsmigration
aus dem Nicht-EU-Ausland ab.

Zu den konkreten Handlungsempfehlungen der beiden Forschenden gehört ein
punktebasiertes Verfahren für die Steuerung der Arbeitsmigration, wie auch
Kanada es nutzt, um das hochkomplexe deutsche Zuwanderungsrecht
effizienter und transparenter zu gestalten: Personen mit relevanten
Fähigkeiten und guter Integrationsperspektive erhalten entsprechend ihrer
Qualifikationen Punkte und können so bei der Visumsvergabe bevorzugt
werden. Ein solches Verfahren vereinfacht es, Fachkräfte nach Deutschland
zu locken und ist in der Lage, diese entlang von Kriterien wie
Integrationsfähigkeit und -willigkeit auszuwählen, über die weitgehender
politischer Konsens herrscht.

Während FDP und Grüne ein punktebasiertes Migrationssystem befürworten,
bleiben die Programme der CDU und SPD vage und ohne nennenswerte konkrete
Vorschläge. Die AfD bestreitet, dass in Deutschland überhaupt
Fachkräftemangel bestehe. Die Linke wiederum setzt auf die Verbesserung
von Arbeitsbedingungen und Qualifizierungen in Deutschland anstatt auf
gezielte Zuwanderungen.

„Wirklich einig sind sich die Parteien nur bei der Notwendigkeit,
Fluchtmigration zu verhindern – auch wenn die Ansätze dabei sehr
unterschiedlich sind und von einem Fokus auf der Bekämpfung von
Fluchtursachen bis zu ausgeweiteten Abschiebungen zurück in die
Herkunftsländer reichen“, so Finja Krüger. „Die Politik sollte generell
mehr auf positive Anreize setzen. Bisher gibt es für junge Menschen von
außerhalb der EU kaum legale Möglichkeiten, in Deutschland zu arbeiten.
Dabei brauchen wir in vielen Bereichen, wie aktuell insbesondere in der
Gastronomie zu sehen ist, dringend Personal, sofern die Preise für
Dienstleistungen wie Restaurantbesuche nicht deutlich steigen sollen.
Innovative Ansätze wie Ausbildungspartnerschaften, bei denen EU-Länder die
Ausbildung und den Spracherwerb im Herkunftsland finanzieren, können in
der Zukunft helfen, Zuwanderung aktiv entsprechend unserer
wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Anforderungen zu gestalten.“

Humboldt-Universität zu Berlin ud der Tagesspiegel veröffentlichen den
„Berlin-O-Mat“

Der Tagesspiegel und die Humboldt-Universität zu Berlin haben anlässlich
der anstehenden Wahlen eine unabhängige Wahlhilfe entwickelt. Am 26.
September werden neben dem Bundestag das neue Abgeordnetenhaus und die
zwölf Berliner Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Der „Berlin-O-Mat“
zeigt Wählerinnen und Wählern an, mit welchen Parteien Sie die höchste
Übereinstimmung haben – auf Landes- und Bezirksebene.

Hendrik Lehmann, Head of Tagesspiegel Innovation Lab, und Julius Betschka,
Leiter Landespolitik beim Tagesspiegel: „Ob Mieterschutz, neue Parkanlagen
und Fahrradwege oder die Unterbringung von Geflüchteten: Viele
Entscheidungen, die die eigene Nachbarschaft betreffen, sind in Berlin
nicht nur von den Beschlüssen des Senats abhängig, sondern vor allem von
den Bezirken. Trotzdem fliegt die Berliner Bezirkspolitik noch viel zu oft
unter dem Radar. Wer kennt schon die eigene Bezirksbürgermeisterin? Oder
weiß, wer im Bezirksparlament sitzt? Der Berlin-O-Mat ermöglicht es
erstmals, sich anonym gleichzeitig über die Positionen der Parteien im
Bezirk und im Land zu informieren. Das macht es nicht nur einfacher,
herauszufinden, wofür die Parteien in der eigenen Nachbarschaft wirklich
stehen. Es macht auch ziemlich viel Spaß.“

Geleitet wird das Projekt von Prof. Dr. Jochen Müller vom Institut für
Sozialwissenschaften der HU. „Wir wollen einen Beitrag zur politischen
Bildung leisten und nicht nur Leute erreichen, die ohnehin gut informiert
sind“, so  Prof. Müller. „Der Berlin-O-Mat ist die erste online-Wahlhilfe,
die berlinweit für die Bezirke angeboten wird. Nutzer:innen können sich zu
Thesen positionieren, die wichtige politische Konflikte abbilden, und
erhalten als Ergebnis eine Rangliste der ihnen nahestehenden
Wahlmöglichkeiten. Zudem können sie sich über die Begründungen der
Parteien und Listen informieren.“

Grundlage für den „Berlin-O-Mat“ sind 120 politische Thesen, die der HU-
Professor Jochen Müller gemeinsam mit Master-Studierenden sowie den zwölf
lokalen Tagesspiegel-LEUTE-Redaktionen, der Tagesspiegel-
Landespolitikredaktion und dem Tagesspiegel Innovation Lab definiert hat.

Die Redakteurinnen und Redakteure der zwölf lokalen Tagesspiegel-
Bezirksnewsletter Tagesspiegel LEUTE konnten sich dabei nicht nur auf ihre
jahrelange Erfahrung für die Berichterstattung aus den Bezirksparlamenten
stützen, sondern auch auf das Feedback, das sie regelmäßig von den mehr
als 250.000 Abonnentinnen und Abonnenten erhalten.
Die 120 Thesen wurden an alle antretenden Parteien und Wahlvereinigungen
der zwölf Bezirke und die Landesparteien verschickt. Von diesen haben sich
mehr als 90 Prozent der insgesamt 200 kontaktierten Organisationen
beteiligt. Über 9162 einzelne Bewertungen wurden so gesammelt. Die
Parteien konnten die Thesen bewerten, von „starker Zustimmung“ bis „starke
Ablehnung“, und dazu außerdem freiwillig eine genauere Begründung
einreichen.

All diese Positionen stehen Berlinerinnen und Berlinern ab heute
kostenfrei und anonym für den Vergleich mit ihren eigenen politischen
Positionen unter tagesspiegel.de/berlin-o-mat zur Verfügung. Als Ergebnis
zeigt ihnen der „Berlin-O-Mat“ an, mit welchen Parteien sie am meisten
bzw. am wenigsten übereinstimmen und welche Parteien für ihre Wahl des
Abgeordnetenhauses und der BVV in Frage kommen.

Bei der bevorstehenden Bundestagswahl werden wohl mehr als ein Drittel der
deutschen Wählerinnen und Wähler ihre Stimme nicht an der Urne, sondern
per Brief abgeben. Bei der vorangegangenen Wahl 2017 waren es bereits 28,6
Prozent, und der Trend zur Briefwahl könnte sich durch die Corona-Pandemie
weiter verstärken. IT-Sicherheitsexperten des Karlsruher Instituts für
Technologie (KIT) sehen diese Entwicklung kritisch.

„Die Briefwahl ist anfällig für Manipulationen“, konstatiert Professor
Jörn Müller-Quade vom KASTEL — Institut für Informationssicherheit und
Verlässlichkeit am KIT. „Denn es gibt keine Möglichkeit für
Briefwählerinnen und -wähler, nachzuprüfen, ob ihre Stimmen wirklich
ausgezählt wird. Der Prozess muss sehr viel transparenter werden, wenn die
Briefwahl langsam die vorherrschende Form der Stimmabgabe wird“, fordert
der Sicherheitsexperte.

„Natürlich habe ich als Wählerin das Recht, ins Briefwahllokal zu gehen
und dort die Auszählung zu beobachten“, sagt Professorin Melanie Volkamer
von der Forschungsgruppe SECUSO – Security, Usability, Society am KIT.
„Doch wie praktikabel ist das, insbesondere in Zeiten einer Pandemie? Und
was tue ich, wenn meine Stimme dann nicht dabei ist?“ Ein Online-Wahlkanal
biete in dieser Hinsicht viele Vorteile, meint die Expertin. Hier könnten
Wählerinnen und Wähler einfacher sicherstellen, dass ihre elektronische
Stimme rechtzeitig ankomme. Auch lasse sich dank moderner
kryptographischer Verfahren mit unabhängigen Tools überprüfen, dass nicht
nur die eigene, sondern sogar alle Stimmen richtig ausgezählt würden.

Die Forschenden des KIT weisen im Vorfeld der Wahl auch darauf hin, dass
über die Sozialen Medien verbreitete Fake News kaum mehr als solche
identifizierbar sind. „Audio-, Bild-, Video- und sogar Text-Fälschungen
werden demnächst so gut sein, dass weder Menschen noch Algorithmen sie
zuverlässig von echten Quellen unterscheiden können“, nennt Professor
Thorsten Strufe, ebenfalls KASTEL, eine weitere Gefahr für den
Wahlprozess. Helfen könnte bei Social-Media-Posts das Beifügen von
Kontext-Informationen aus zuverlässigen manuellen Quellen. Ansonsten
müssten sich Nutzerinnen und Nutzer mit Anhaltspunkten wie Alter des
Artikels, Vertrauenswürdigkeit von Quelle und Autor behelfen, so der
Experte. „Eine automatische Hilfestellung bei der Erkennung und Erklärung
von Fake-News ist nicht in Reichweite.“ (mex)

Für weitere Informationen stellt die Pressestelle des KIT gerne den
Kontakt zu der Expertin und den Experten her.

Bitte wenden Sie sich an Dr. Felix Mescoli, Tel.: 0721 608-41171,
<Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.> oder an das Sekretariat der Abteilung
Gesamtkommunikation, Tel.: 0721 608-41105, E-Mail an <Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.>.

Im Portal „KIT-Expertinnen und Experten“ finden Sie weitere
Ansprechpersonen zu Highlights der Forschung am KIT und tagesaktuellen
Themen: <www.sek.kit.edu/kit_experten.php>

Prof. Dr. Peter Neumann vom King’s College London hält Online-Vortrag am
Frankfurter Center for Applied European Studies

Zum Online-Vortrag und Gespräch „Terrorismus – Wie groß ist die Gefahr für
Europa?" lädt das Center for Applied European Studies (CAES) im Rahmen
seiner Veranstaltungsreihe „Think Europe – Europe thinks" für den 15.
September 2021 ein. Zu Gast ist der Politologe Prof. Dr. Peter Neumann,
Professor für Sicherheitsstudien am King’s College in London.

Das Ausmaß der terroristischen Bedrohung in mehreren EU-Ländern gilt nach
wie vor als hoch. Die Zunahme von Terrorakten in Europa auf der Grundlage
verschiedener ideologischer Ausprägungen beschäftigt Politik und
Öffentlichkeit seit Jahren. Wie entwickelt sich die terroristische Gefahr
in Europa? Welche Sicherheitsmaßnahmen müssen verschärft und ausgebaut
werden? Wo müssen Prävention und Bekämpfung von Radikalisierung und
Terrorismus ansetzen, um die Rechte und Freiheiten in Europa sowie die
Werte einer demokratischen Gesellschaft zu schützen? Über diese Fragen
diskutiert Prof. Dr. Dr. Michel Friedman, Geschäftsführender Direktor des
CAES, mit seinem Gast Prof. Dr. Peter Neumann, der ein gefragter Experte
vor allem für islamistischen Terrorismus ist.

Die Veranstaltung wird per Livestream über YouTube übertragen; das
Publikum ist eingeladen, sich per YouTube-Chat an der Diskussion zu
beteiligen; die Fragerunde moderiert Hanna Immich von hr-iNFO, dem
Medienpartner des CAES. Die Teilnahme ist kostenfrei. Um Anmeldung unter
https://www.frankfurt-university.de/ThinkEurope wird gebeten.

Zur Person:
Der gebürtige Würzburger Peter R. Neumann hat in Berlin und Belfast
Politikwissenschaft studiert und am King's College London promoviert. Vor
seiner wissenschaftlichen Karriere war er Radiojournalist. Er ist Gründer
und war seit 2008 langjähriger Direktor des renommierten International
Centre for the Study of Radicalisation (ICSR) am King's College London.
2017 war er Sonderbeauftragter der Organisation für Sicherheit und
Zusammenarbeit (OSZE) im Kampf gegen die Radikalisierung. Seitdem berät er
u.a. die nordrhein-westfälische Landesregierung zu Sicherheitsfragen und
Terrorismusbekämpfung. Neumanns wichtigstes Buch in deutscher Sprache „Die
neuen Dschihadisten“ (2015) war ein Bestseller; zuletzt erschien in
Englisch „Bluster: Trump's War on Terror“ (2020).

Termin: 15. September 2021, 18:00 bis 19:30 Uhr
Ort: Online via YouTube , Anmeldung unter: https://www.frankfurt-
university.de/ThinkEurope

Programm „Think Europe – Europe thinks“
Impulse des Center for Applied European Studies (CAES)

Begrüßung
Prof. Dr. Frank E.P. Dievernich, Präsident der Frankfurt UAS

Grußwort
Prof. Dr. Dr. Michel Friedman, Geschäftsführender Direktor, Center for
Applied European Studies (CAES)

Vortrag „Terrorismus – Wie groß ist die Gefahr für Europa?"
Prof. Dr. Peter Neumann, Professor für Sicherheitsstudien am King’s
College, London

anschließend Gespräch zwischen Prof. Dr. Dr. Michel Friedman und Prof. Dr.
Peter Neumann

Fragen und Antworten, Moderation: Hanna Immich, hr-iNFO

Zuletzt diskutierten in der Reihe „Think Europe – Europe thinks“ die ARD-
Korrespondentin Annette Dittert und der Historiker Prof. Dr. Brendan Simms
über den Brexit. Der Europaabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der
Europäischen Volkspartei (EVP) Manfred Weber und Martin Hoffmann,
Geschäftsführer des Petersburger Dialogs e.V. und Geschäftsführendes
Vorstandsmitglied des Deutsch-Russischen Forums e.V., debattierten über
„Putins Russland und die Sicherheit Europas“. Weitere Gäste der Reihe
waren u.a. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, die Außenminister
a.D. Sigmar Gabriel und Joschka Fischer sowie der ehemalige Europa-
Abgeordnete Daniel Cohn-Bendit.

Das Center for Applied European Studies (CAES):
Das interdisziplinär forschende Center for Applied European Studies
begleitet das Thema Europa wissenschaftlich und entwickelt
anwendungsorientierte Lösungsvorschläge für europäische Fragen und
Herausforderungen. Neben Forschungsprojekten und der Errichtung von Think
Tanks sollen anwendungsorientierte Bildungs-, Fort- und
Weiterbildungsmodule entwickelt werden. Um die „Erfindung“ Europas und
seiner Zukunft in einer öffentlichen Debatte zu ermöglichen, bietet das im
Juni 2016 an der Frankfurt University of Applied Sciences eröffnete
„Center for Applied European Studies“ Symposien, Vorträge und öffentliche
Veranstaltungen an. Die Veröffentlichung relevanter Forschungs- und
Diskussionsergebnisse ist ein weiteres wichtiges Ziel. Im Vordergrund der
Arbeit steht die Interdisziplinarität der Projekte. Durch den Austausch
der unterschiedlichen Fachbereiche der Frankfurt University of Applied
Sciences und einem internationalen Austausch werden neue Konzepte
entwickelt. Auch der Austausch von kulturellen, ökonomischen, politischen
und wissenschaftlichen Perspektiven soll weitere Erkenntnisse
hervorbringen und zur Diskussion stellen.