Das Superwahljahr 2021 beginnt mit den ersten Landtagswahlen
Wahlen in Zeiten der Corona-Pandemie sind eine Herausforderung für
Parteien ebenso wie für Wählerinnen und Wähler. Traditionelle
Wahlveranstaltungen sind nicht möglich, der politische Wettbewerb
verlagert sich vermehrt ins Internet. Die Online-Wahlhilfe WahlSwiper will
die Wähler in ihrer Entscheidungsfindung unterstützen und stellt
umfangreiche Informationen bereit.
Der WahlSwiper funktioniert wie eine Dating-App: Mit dem Wischen auf einem
Smartphone nach links oder rechts stimmt man einer der gestellten Fragen
zu oder lehnt diese ab. Im Ergebnis sieht man seine Übereinstimmung mit
allen Parteien. Typische Fragen im WahlSwiper sind: Soll der
Rundfunkbeitrag abgeschafft werden? Soll der öffentliche Nahverkehr für
alle kostenlos sein? Sollen die Hürden für Volksabstimmungen gesenkt
werden?
Die 2019 mit dem German Design Award ausgezeichnete Wahlentscheidungshilfe
WahlSwiper bietet aber noch mehr. Erklärvideos zu einzelnen Themen sowie
Erläuterungen der Parteien zu ihren Positionen stellen das Für und Wider
einer Streitfrage dar. Das Team um den Freiburger Politikwissenschaftler
Prof. Dr. Uwe Wagschal hat die Positionen und Parteiprogramme der zur Wahl
stehenden Parteien in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ausgewertet.
Die Parteien selbst erklären dann, ob sie eine Position befürworten oder
ablehnen.
Der WahlSwiper beinhaltet für Baden-Württemberg 33 Fragen, die von 17 zur
Wahl stehenden Parteien mit „ja“ oder „nein“ beantwortet wurden. Die
Fragen decken 18 unterschiedliche landespolitische Themenfelder wie
Bildung, Sicherheit, Bau, Migration, Finanzen oder Nahverkehr ab. Ebenso
werden auch Fragen zur Corona-Politik gestellt. In Rheinland-Pfalz haben
alle 13 zur Wahl stehenden Parteien die dortigen 34 Fragen des WahlSwiper
beantwortet. Nach Beendigung erhalten die Nutzerinnen und Nutzer eine
Auswertung, die anzeigt, wie stark sie mit einer Partei übereinstimmen.
Wertet man die Antwortmuster der Parteien in Baden-Württemberg aus, dann
zeigt sich, dass die Linke und die AfD am unterschiedlichsten sind. Ein
ähnliches Profil wie die Linke weisen noch einige kleine Parteien wie die
DEMOKRATIE in BEWEGUNG, die Piraten und die neugegründete Klimaliste auf,
die sich als Vertreter der Fridays for Future Bewegung sieht. Damit steht
die Klimaliste, die in 67 von 70 Wahlkreisen antritt, in direkter
Konkurrenz zu den Grünen in der Landesregierung.
Am ähnlichsten sind sich in Baden-Württemberg die Grünen und die SPD. Im
bürgerlichen Lager gibt es große Überschneidung zwischen der CDU und der
FDP. Die neugegründete Partei WIR2020, die vor allem im Zuge der Corona-
Proteste viel Aufmerksamkeit gewann und in 68 Wahlkreisen kandidiert, hat
dagegen ein sehr eigenständiges Programm. So besteht für WIR2020 sowohl
eine große Nähe zu den Piraten als auch zu dem Bündnis für Christen. Die
Schnittmenge von WIR2020 zur AfD ist genauso groß wie mit der CDU und mit
der VOLT-Partei.
Die inhaltliche Überschneidung der baden-württembergischen
Koalitionspartner Grüne und CDU ist dagegen nicht besonders hoch. Ob es
eine Neuauflage dieses Bündnisses gibt, wird am 14. März feststehen.
https://www.voteswiper.org/de/
Online-Medieninformation der wichtigsten Ergebnisse am Dienstag, 9.
Februar 2021, ab 10 Uhr per Zoom:
Thema: Medieninformation WahlSwiper
Uhrzeit: 9.Feb..2021 10:00
Zoom-Meeting: https://uni-freiburg.zoom.us/j
Meeting-ID: 688 4476 2508
Kenncode: dBQRT1XBw