HZA-DO: Erfolgreiche gemeinsame Kontrollen in Bochum und Witten; Erneut zahlreiche Verstöße festgestellt
Bochum/Witten (ots) - Beamte des Hauptzollamts Dortmund kontrollierten am Abend des 16. August 2018 im Rahmen der Steueraufsicht und Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung gemeinsam mit Bediensteten des Ordnungsamts und der Polizei zehn sogenannte "Shisha-Bars" in Bochum und Witten.
Bei den Kontrollen wurden durch alle teilnehmenden Behörden zahlreiche Verstöße festgestellt:
Der Zoll stellte über 50 Kilo unversteuerten Wasserpfeifentabak sicher. Es wurden fünf Steuerstrafverfahren wegen gewerbsmäßiger Steuerhehlerei und fünf Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen das Tabaksteuergesetz eingeleitet.
Die Mitarbeiter des Ordnungsamts stellten neun Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz NRW, drei Verstöße gegen die Gewerbeordnung und fünf Verstöße gegen die Bauordnung fest. Vier Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden wegen Hygienemängeln eingeleitet.
Die Polizei Bochum flankierte die Maßnahmen mit einer Vielzahl von Kräften und sprach zwei Platzverweise aus. Im Rahmen der zeitgleich stattfindenden Verkehrskontrollen im Umfeld wurden insgesamt 71 Geschwindigkeits- und sonstige Verstöße geahndet. In 66 Fällen wurden Verwarngelder erhoben, in fünf Fällen mussten Ordnungswidrigkeitenanzeigen geschrieben werden.
