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Vermischtes

Diversität für erfolgreiche Forschung und Innovation

Am 28.05.2024 ist Deutscher Diversity-Tag. Geschlecht, Alter, Herkunft,
Kultur, Einkommen, sexuelle Orientierung, Interessenslagen, Fähigkeiten
oder Bildungsstand: Vielfalt hat zahlreiche, sich überschneidende
Dimensionen. Die jüngere Innovationsforschung richtet ihren Blick auf die
verschiedenen Dimensionen, die während und sogar vor der Entwicklung der
Innovation berücksichtigt werden sollen. Das Fraunhofer ISI forscht nicht
nur in heterogenen Teams, sondern macht Diversität selbst zum
Untersuchungsgegensand. Diversität ist ein Thema, welches über alle
Forschungsfragen und -prozesse hinweg hinterfragt werden soll.

Die hohe Bedeutung heterogener Teams für Forschung und Innovation ist seit
Jahren bekannt. In zahlreichen Analysen konnte belegt werden, dass mit
steigender Diversität der Forschenden auch die Innovationsfähigkeit
steigt. Während sich das klassische Forschungsinteresse auf die Analyse
von Ungleichheiten in Forschung und Innovation konzentrierte, insbesondere
in den MINT-Bereichen, richtet sich der Fokus jüngerer
Innovationsforschung verstärkt auch auf die Fragen nach der Diversität der
Forschungsthemen selbst und nach deren spezifischen Fragestellungen.

Etwa innerhalb der Transitionsforschung – also der Untersuchung des Umbaus
des Energiesystems, der Mobilität oder auch der Produktionsprozesse –
birgt eine Verschiebung der Blickwinkel enorme Potenziale. Um erfolgreiche
und gerechte Transition zu erreichen, müssen die Forschenden die
unterschiedlichen Diversitätsdimensionen wie Geschlecht, Einkommen und
geografische Lage sowie deren Überschneidungen schon bei der Entwicklung
der Forschungsfrage berücksichtigen. »Derzeit ist die Transitionsforschung
in einigen Aspekten divers, aber es fehlt ein breiterer Rahmen hierfür und
es gibt noch viel Potenzial, zum Beispiel in der Forschung zur
Energiewende. Daher sind Vielfalt, Gleichstellung und Inklusion Themen,
die wir in Forschungsfragen angehen und mit denen wir bestehende Prozesse
hinterfragen«, so Dr. Sabine Preuß, Projektleiterin im Competence Center
Energiepolitik und Energiemärkte und zugleich Beauftragte für
Chancengleichheit am Fraunhofer ISI.

Geschlechtsbezogene Daten
Ein beispielhaftes Forschungsobjekt in diesem Sinne sind die Arbeiten zu
Gendering von Forschungs- und Innovationsdatensätzen, an welchen
Wissenschaftler:innen mehrerer Competence Center des Fraunhofer ISI
beteiligt sind.

Die Forschenden analysieren nicht nur die weiterhin bestehende
Ungleichheit zwischen den Geschlechtern in der Wissenschaft, sondern die
über die Unterrepräsentation von Frauen weit hinausreichenden
Auswirkungen. »Die geschlechtsspezifische Voreingenommenheit wirkt sich
darauf aus, wie Forschungskarrieren aufgebaut werden oder auch welche
Themen und wessen Bedürfnisse in Forschung und Innovation behandelt
werden. Ein Problem etwa ist das Fortbestehen fest verwurzelter
Geschlechterstereotypen, geschlechtsspezifischer Rollen und Erwartungen im
Umfeld von Forschung und Innovation«, so Dr. Maria Karaulova,
Wissenschaftlerin im Competence Center Innovations- und Wissensökonomie
des Fraunhofer ISI. Die geschlechtsblinden Flecken blieben in bisherigen
Datenauswertungen oft unbemerkt, beeinflussen jedoch alle Aspekte von
Forschungs- und Innovationsprozessen; von der Frage, wer innovieren darf,
bis hin zu der Frage, wer von Innovationen profitiert. Die Analyse
geschlechtsblinder, geschlechtssensibler oder auch geschlechtsspezifischer
Datensätze hat daher vielfache Implikationen. Die Möglichkeit,
Überlegungen darüber anzustellen, was ein Datensatz tatsächlich zeigt –
beziehungsweise nicht zeigt – bieten erst geschlechtstransformative
Datensätze. Sie schaffen die Grundlage für Analysen, die das Potenzial
haben, die Gleichstellung der Geschlechter voranzubringen. Solche Analysen
waren in früheren Datenrahmen nicht durchführbar.

Einen Beitrag dazu, das Wissenschafts- und Innovationssystem weiter zu
stärken und die Potenziale von Frauen noch besser zu nutzen, leistet
beispielsweise das Horizon Europe-Projekt INSPIRE, an welchem das
Fraunhofer ISI beteiligt ist. INSPIRE ist ein nachhaltiges
Exzellenzzentrum mit besonderem Schwerpunkt auf integrativen
Gleichstellungsplänen. Es bringt Spitzenwissen, ehrgeizige politische
Ansätze und innovative Praktiken zusammen, um Akteurinnen und Akteuren die
Möglichkeit zu geben, mit Institutionen und politischen
Entscheidungsträger:innen in Kontakt zu treten.

Gleichstellung in der Wissenschaft
Eine verstärkte Sensibilisierung für Gleichstellung und Diversität bringt
eine neue Perspektive. Zugleich sollte aber auch der Fokus auf die
klassische Fragestellung nach der Ungleichstellung nicht aus den Augen
verloren werden, etwa hinsichtlich der Gleichstellung der Geschlechter.
Obwohl das deutsche Forschungs- und Innovationssystem über substanzielle
Forschungs- und Innovationskapazitäten verfügt, ist es seit langem dadurch
charakterisiert, dass die Beteiligung von Frauen im europäischen Vergleich
unterdurchschnittlich ist. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Hier
spielen strukturelle Aspekte und existierende Stereotype eine Rolle. Auch
der 2006 geschlossene Pakt für Forschung und Innovation zwischen den
großen Forschungsorganisationen und der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz
(GWK) konnte bis dato wenig daran ändern. Hinsichtlich des Frauenanteils
in der Wissenschaft steht Deutschland im internationalen Vergleich eher am
unteren Ende des Rankings. Die außeruniversitären Forschungseinrichtungen
erreichen hier immerhin vergleichsweise gute Werte. Erfreulich ist die
Entwicklung der Indikatoren, die einen ansteigenden Trend aufzeigt.

Das Fraunhofer ISI forscht nicht nur zu Diversität, sondern ist selbst
auch divers. Der Anteil von Frauen und Männern im Institut hält sich etwa
die Waage. Unsere Teams sind international aufgestellt und ausgerichtet.
Mehr als 15 Prozent unserer Mitarbeiter:innen haben einen ausländischen
Pass. Die Hälfte davon stammt aus dem europäischen Ausland, die andere
Hälfte nahezu zu gleichen Teilen aus Asien und den beiden amerikanischen
Kontinenten.

Wir arbeiten am Fraunhofer ISI stetig daran, die Innovationsfähigkeit und
Performance von Organisationen, Unternehmen oder ganzen Volkswirtschaften
voranzubringen, Gender- und Diversitätsdimensionen abzubilden und auch
daran, die eigenen Teams weiterhin divers zu gestalten. Forschung und
Innovation brauchen Diversität.

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HfK-Ausstellung in der Alten Pathologie

Transformative Dialoge zwischen Kunst, Design und Technologie, 29. Mai bis
2. Juni.

Die Ausstellung „Studies of Change“, also Studien des Wandels, zeigt
Arbeiten von 26 Künstlerinnen und Künstlern der Hochschule für Künste
Bremen. Sie verknüpfen in ihren Werken Kunst mit technologischen,
sozialen, ökologischen und politischen Fragestellungen. Vom 29. Mai bis
zum 2. Juni 2024 findet die Ausstellung in der Alten Pathologie Am
Schwarzen Meer statt. Einem Ort, der selbst im Wandel begriffen ist. Der
Eintritt ist frei.

Über 100 Jahre war in der Alte Pathologie Am Schwarzen Meer der Tot
allgegenwärtig – bis 2022 die Türen geschlossen wurden. Die AP Baustein
Alpha GmbH (AP) hat das Gebäude im März 2024 gekauft. Das ehemalige
Leichenschauhaus soll zu einem Quartierszentrum entwickelt werden. Der
Arbeitstitel „Villa Kunterbunt“ lässt auf viel Raum für Kreativität und
Kultur schließen. „Studies of Change“ ist die erste Ausstellung, die in
dem Gebäude seit dem Verkauf stattfindet.

Auf dem früheren Grundstück des Klinikums Bremen-Mitte entsteht mit dem
Hulsberg-Viertel ein neues Quartier, dessen Entwicklung unweigerlich mit
der zukünftigen Nutzung dieses besonderen Ortes zusammenhängt.

„Unsere künstlerischen Impulse sollen einen Beitrag dazu leisten, die Alte
Pathologie aus einem anderen Blickwinkel zu betrachten. Die Ausstellung
markiert in diesem Sinne einen Schritt zur Integration des Gebäudes in das
urbane Gefüge des neuen Hulsberg-Viertels“, so Slava Romanov, einer der
Ausstellenden.

Romanov ist Masterstudent an der Hochschule für Künste Bremen. Die
ausgestellten Medienkunstwerke wurden im Rahmen des Studiengangs Digitale
Medien, begleitet von Professor Ralf Baecker, entwickelt. Von Licht
angetriebene Roboter, ein mechanisches Orchester, das Echtzeitdaten von
Rohstoffmärkten interpretiert, physische und phänomenologische
Untersuchungen der Stimme, sowie Befragungen von eingebetteten Vektoren in
der KI und Spekulationen über Zeit und rechnergestützte Wahrnehmungen sind
nur einige Beispiele der Arbeiten. Die Exponate werden aufsehenerregend in
dem scheinbar leeren Gebäude platziert, das noch immer sichtbare Spuren
der Vergangenheit trägt.

„Der Ort, an dem einst das Studium der Lebenszyklen im Vordergrund stand,
dient im Rahmen der Ausstellung der Erforschung des Lebens in seiner
Gesamtheit“, sagt Romanov. Auf den ersten Blick möge es so aussehen, als
gäbe es kaum eine Verbindung zwischen den Objekten und dem Ort, an dem sie
sich befinden. Wer genauer hinsehe, könne jedoch die Verknüpfungen
erkennen. Alles sei organisch miteinander verbunden.

„So wie Leben und Tod untrennbar miteinander verbunden sind, nimmt jedes
Werk den Wandel als Unterschied zwischen den Zuständen vorweg. Die
Prozesse werden zum Schlüssel, der es erlaubt, sich auf die pure
Wahrnehmung zu konzentrieren und Interpretationen zweitrangig werden lässt
“, ergänzt HfK-Studentin Alevtina Senyk, die ebenfalls an der Ausstellung
beteiligt ist.

Kooperation mit der ZwischenZeitZentrale Bremen, und der
Grundstücksentwicklung Klinikum Bremen-Mitte GmbH & Co. (GEG)

Das Projekt wird von der Hochschule für Künste Bremen, der
ZwischenZeitZentrale Bremen, und der Grundstücksentwicklung Klinikum
Bremen-Mitte GmbH & Co. (GEG) unterstützt.

Florian Kommer, Geschäftsführer der GEG, über die Bedeutung der HfK-
Ausstellung:

„Die künstlerische und intellektuelle Beschäftigung der Student:innen mit
ihren Arbeiten und dem Ausstellungsort berührt mich in besonderer Weise.
Nicht nur in der Pathologie, auch auf dem gesamten Stadtentwicklungsgebiet
Neues Hulsberg-Viertel ist der Wandel sichtbar – ein Wandel, der sehr
anstrengend sein und verstören kann, ein Wandel, der hoffen lässt und der
manchmal auch richtig schön ist. Schön, dass die Pathologie als
Ausstellungsort genutzt wird!“

Daniel Schnier von der ZwischenZeitZentrale Bremen:

„Die ZwischenZeitZentrale Bremen, bekannt für ihre innovativen Ansätze zur
Zwischennutzung verwaister Orte, freut sich sehr über diese Gelegenheit,
dem verlassenen Ort, der Alten Pathologie, neues Leben einzuhauchen. Auch
wenn die Zukunft des Gebäudes als Quartierszentrum noch ungewiss ist,
bietet die Ausstellung (studies of CHANGE) einen Vorgeschmack auf das
Potenzial, das in den Mauern schlummert.

Ideen werden geboren, Visionen entworfen, und die Gemeinschaft spürt, dass
dieser Ort mehr ist, als nur ein Relikt der Vergangenheit. Die Hochschule
für Künste mit ihren diversen Studierenden erschaffen hier einen Raum, der
nicht nur die Augen der Betrachter:innen, sondern auch die Herzen der
Bewohner:innen öffnen wird.

Möge dieser Moment der Kunst und Inspiration ein Vorbote für eine Zukunft
sein, in der dieser Ort seine Tore weit für die Gemeinschaft im Quartier
öffnet und zu einem wahren Zentrum des Lebens und der Kreativität und der
Demokratie wird. Wir freuen uns von ganzem Herzen! Danke!“

Beteiligt an der Ausstellung sind

Timm Albers
Zenobio de Almeida
Ygor Anario
Alina Bardavid
Miguel Chaparro
Youngji Cho
Haram Choi
Vanessa Ehmann
Alberto Harres
Clemens Hornemann
Hsun Hsiang Hsu
Uladzislau Karotki
Sangbong Lee
Ziyi Li
Juan Luque
Aleksandra Mitrovic
Alethia Pinzón Rodríguez
Milton Raggi
Slava Romanov
Nicolás Sánchez Noa
Francesco Scheffczyk
Rafael Soto Acebal
Katja Striedelmeyer
Julia Vollmer
Donghan Wang
Zhimin Wang
Jiawen Yao

Ausstellungsdetails

Ort:

Alte Pathologie,
Am Schwarzen Meer 134/136,
28205 Bremen

Verkehrsanbindung:

Am Hulsberg Bahnhof (Tram 2, 10), wohninvest Weserstadion (Tram 3),
Friedrich-Karl-Straße (Bus 25)

Öffnungszeiten:

Eröffnung am 29. Mai 18:00 Uhr
16:00-20:00 Uhr (30. & 31. Mai), 14:00-20:00 Uhr (1. & 2. Juni)


Über die Hochschule für Künste Bremen

Rund 1.000 Studierende aus über 50 Ländern, 59  Professor:innen, 88
Mitarbeiter:innen der Verwaltung und mehr als 150 Lehrbeauftragte machen
die Hochschule für Künste Bremen zu einem lebendigen Ort.

Die HfK ist eine Hochschule der scheinbaren Gegensätze. Sie ist regional
verankert und doch extrem international ausgerichtet. Sie erstreckt sich
über verschiedene Standorte der Stadt, die sehr unterschiedlich sind, von
klassizistisch bis schwimmend und zeitgenössisch. Sie ist Kunst- und
Musikhochschule zugleich. Dieser Kontext, der die Hochschule ausmacht, ist
von besonderer Qualität und bildet einen Rahmen, der es ermöglicht sowohl
die kollektive als auch die individuelle künstlerische Entwicklung zu
stärken.

Das Studienangebot umfasst die Freie Kunst, Integriertes Design, Digitale
Medien sowie die Künstlerische und Künstlerisch-Pädagogische Ausbildung
Musik. Die HfK bietet darüber hinaus seit 2020 die Möglichkeit, im Rahmen
des künstlerisch-wissenschaftlichen PhD-Programms, insbesondere in den
Schwerpunktbereichen Integriertes Design und Digitale Medien, zu
promovieren. Durch offene Lehrveranstaltungen und gemeinsame
Prüfungsbetreuungen sowie durch die Werkstätten, Studios und thematische
Projekte werden Dialog und Zusammenarbeit gezielt gefördert. Mit rund 400
Veranstaltungen im Jahr gehört die HfK zu einer kulturellen und
gesellschaftlichen Säule der Stadt Bremen.

Die Beziehung zwischen den Mitgliedern der Hochschulgemeinschaft, ihre
vielfältigen Kooperationen, die engmaschige Betreuung sowie die
verschiedenen regionalen und internationalen Kollaborationen, tragen dazu
bei, dass die Studierenden sich zu starken individuellen Charakteren
entwickeln. So entstehen letztendlich Arbeiten, die hohe gesellschaftliche
Relevanz haben.

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Was tun gegen Schmerz? Expertinnen und Experten klären über Therapiemöglichkeiten auf

In Deutschland berichten rund 23 Millionen Menschen über chronische
Schmerzen, insbesondere an Kopf, Rücken, Gelenken, Nerven und im Magen-
Darm-Bereich. Betroffene müssen oft erhebliche Einschränkungen im Alltag
hinnehmen, bis hin zu Arbeitsausfällen und Frühberentung. Am 4. Juni 2024
können sie sich beim 13. bundesweiten Aktionstag gegen den Schmerz
umfassend zum Thema Schmerz informieren. Die Deutsche Schmerzgesellschaft
e. V. organisiert den Tag mit 150 Einrichtungen. Es gibt Aktionen,
Infoveranstaltungen, Vorträge und eine kostenfreie telefonische
Patientenhotline. Um 11.00 Uhr findet eine Online-Pressekonferenz statt.

Jährlich am ersten Dienstag im Juni ruft die Deutsche Schmerzgesellschaft
e. V. Kliniken, ärztliche oder psychologische Praxen,
schmerztherapeutische Einrichtungen, Apotheken sowie Pflegedienste, Heime
und Physiotherapiepraxen auf, das Thema „Schmerz“ in den Fokus zu rücken.
Um die breite Öffentlichkeit, Betroffene und ihre Angehörigen zu
informieren, gibt es im Rahmen des „Aktionstages gegen den Schmerz“ am 4.
Juni 2024 bundesweite Informationsveranstaltungen. „Es ist wichtig, über
die Entstehung von Schmerz aufzuklären und Betroffenen Wege daraus
aufzuzeigen“, so Thomas Isenberg, Geschäftsführer der Deutschen
Schmerzgesellschaft e. V. „Denn Schmerz wird häufig unterschätzt. Wird er
nicht ernst genommen und behandelt, kann er sich schnell chronifizieren,
zu einer großen Einschränkung im Alltag werden und die Lebensqualität
erheblich mindern“, gibt Isenberg zu bedenken.

Fast jede 5. Krankschreibung in Deutschland ist auf Rückenschmerzen,
Bandscheibenschäden oder andere Erkrankungen des Muskel-Skelett-Systems
zurückzuführen1. „Die damit verbundenen Schmerzen führen also nicht nur zu
persönlichem Leid, sondern richten auch erheblichen volkswirtschaftlichen
Schaden an“, so Isenberg. So verursachen chronische Schmerzen hierzulande
jährliche Kosten von schätzungsweise 38 Milliarden Euro. Davon entfallen
lediglich etwa 10 Milliarden Euro auf die Behandlungskosten – der Rest ist
Krankengeld, Arbeitsausfall und Frühberentungen zuzuschreiben.

Es ist daher wichtig, Schmerzen frühzeitig zu behandeln und so bestenfalls
in den Griff zu bekommen. Doch bei mehr als der Hälfte aller Menschen mit
chronischen Schmerzen dauert es über 2 Jahre, bis sie eine wirksame
Schmerzbehandlung erhalten, und nur ein Zehntel aller Patientinnen und
Patienten mit chronischen Schmerzen werden überhaupt einem Spezialisten
vorgestellt.

Der Aktionstag soll Betroffenen und ihren Angehörigen daher die
Möglichkeit geben, niederschwellig und wohnortnah mit renommierten
Schmerzexpertinnen und -experten in Kontakt zu treten. Eine Übersicht
aller Veranstaltungen gibt es auf der Website der Schmerzgesellschaft.

Außerdem steht von 9.00 bis 18.00 Uhr eine kostenfreie telefonische
Patientenhotline 0800 1818120 zur Verfügung. Dort erhalten Anruferinnen
und Anrufer praktische Tipps zum Umgang mit Schmerzen und Informationen
darüber, wo sie die richtige Unterstützung und Therapie erhalten.

Am Aktionstag findet auch eine Online-Pressekonferenz statt. Hier
informieren Schmerzexperten, eine Vertreterin der Pflegeberufe und eine
Betroffene über aktuelle Forschungsprojekte im Bereich Schmerz, darüber,
welche Möglichkeiten aber auch Hindernisse die Krankenhausreform für die
Schmerzversorgung bringt und warum das Thema Schmerz in Schulen und ins
Medizinstudium gehört.

Weitere Informationen:

Patienten-Flyer
• „Schmerzen verstehen“
(https://www.schmerzgesellschaft.de/fileadmin/2021/pdf/DS_Flyer_Patienten_Schmerzen_Cewe_20012021_Screen.pdf)
• „Kopfschmerzen verstehen“
(https://www.schmerzgesellschaft.de/fileadmin/2021/pdf/DS_Flyer_Patienten_Kopfschmerzen_Cewe_20012021_Screen.pdf)
• „CRPS – Komplexes regionales Schmerzsyndrom verstehen“
(https://www.schmerzgesellschaft.de/fileadmin/2021/pdf/DS_Flyer_Patienten_CRPS_Cewe_20012021_Screen.pdf)
• „Gesichtsschmerzen verstehen“
(https://www.schmerzgesellschaft.de/fileadmin/2021/pdf/DS_Flyer_Patienten_Gesichtsschmerzen_Cewe_20012021_Screen.pdf)
• „Endometriose-Schmerzen verstehen“
(https://www.schmerzgesellschaft.de/fileadmin/2021/pdf/DS_Flyer_Patienten_Endometriose_Cewe_20012021_Screen.pdf)
• „Interdisziplinäre Multimodale Schmerztherapie“
(https://www.schmerzgesellschaft.de/fileadmin/2021/pdf/DS_Flyer_Patienten_IMST_Cewe_20012021_Screen.pdf)
• „Restless Legs Syndrom verstehen“
(https://www.schmerzgesellschaft.de/fileadmin/2021/pdf/DS_Flyer_Patienten_RLS_Cewe_20052021_Screen.pdf)
• „Physiotherapie bei Schmerzerkrankungen“
(https://www.schmerzgesellschaft.de/fileadmin/2021/pdf/DS_Flyer_Patienten_Physiotherapie_Cewe_04102021_Screen.pdf)

Weitere Informationen, Materialien und die Veranstaltungsorte zum
„Aktionstag gegen den Schmerz“ unter
https://www.schmerzgesellschaft.de/topnavi/bewusstsein-schaffen/aktionstag

Online-Pressekonferenz der Deutschen Schmerzgesellschaft e. V. anlässlich
des bundesweiten 13. „Aktionstages gegen den Schmerz“ am 4. Juni 2024

Schmerzversorgung muss gesichert werden!

Termin: Dienstag, 4. Juni 2024, 11.00 bis 12.00 Uhr
Anmeldung: https://attendee.gotowebinar.com/register/2018563050169497693

Vorläufiges Programm:

13. Aktionstag gegen Schmerz: 150 Einrichtungen klären über Schmerz und
aktuelle Behandlungsmöglichkeiten auf
und
Forschung gegen Schmerz: Die Schmerzgesellschaft ist in neuen
Innovationsfondsprojekten bundesweit aktiv
Professor Dr. med. Hans-Georg Schaible
Präsident der Deutschen Schmerzgesellschaft e. V. und Professor für
Physiologie an der FSU Jena

Krankenhausreform: Schmerz muss eigene Leistungsgruppe werden!
Aktuelle Daten enthüllen gravierende Lücken in der Schmerzversorgung und
bei der Erreichbarkeit von Einrichtungen
Professor Dr. med. Frank Petzke, Göttingen
Leiter der Abteilung Schmerzmedizin an der Klinik für Anästhesiologie am
Universitätsklinikum Göttingen

Pflegekompetenzgesetz – Eine Revolution in der Schmerztherapie? Wie
Schmerzpatientinnen und -patienten von neuen heilkundlichen Aufgaben der
Pflegenden profitieren
Professor Dr. h. c. Christel Bienstein
Präsidentin des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe e. V. (DBfK)

Das Thema Schmerz gehört ins Klassenzimmer und in die Vorlesungssäle:
Frühe Aufklärung und Weiterbildung für bessere Schmerzprävention
Heike Norda
Vorsitzende der Selbsthilfegruppe SchmerzLOS e. V. in Neumünster

Moderation: Thomas Isenberg, Geschäftsführer der Deutschen
Schmerzgesellschaft e. V.

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Ein Plädoyer für mehr Freiraum: 75 Jahre Grundgesetz oder warum es nicht sinnvoll ist, alles regeln zu wollen

Eine aktuelle Einordnung von Staatsrechtler Prof. Ulrich Fastenrath,
Leiter der Forschungsstelle für Völkerrechts- und Staatstheorie an der TU
Dresden

„Verfassungen müssen kurz und dunkel sein.“ Dieser Satz wird Napoleon
zugeschrieben; von einem autoritären Herrscher wird man auch nichts
anderes erwarten: Er scheut rechtliche Bindungen. Das ist gewiss keine
Vision für die demokratisch und rechtsstaatlich organisierte
Bundesrepublik Deutschland. Dennoch steckt in diesem Satz ein Körnchen
Wahrheit auch für die deutsche Verfassung: das vor 75 Jahren am 23. Mai
1949 verkündete und tags darauf in Kraft getretene Grundgesetz.

Eine aktuelle Einordnung von Staatsrechtler Prof. Ulrich Fastenrath,
Leiter der Forschungsstelle für Völkerrechts- und Staatstheorie an der TU
Dresden

„Verfassungen müssen kurz und dunkel sein.“ Dieser Satz wird Napoleon
zugeschrieben; von einem autoritären Herrscher wird man auch nichts
anderes erwarten: Er scheut rechtliche Bindungen. Das ist gewiss keine
Vision für die demokratisch und rechtsstaatlich organisierte
Bundesrepublik Deutschland. Dennoch steckt in diesem Satz ein Körnchen
Wahrheit auch für die deutsche Verfassung: das vor 75 Jahren am 23. Mai
1949 verkündete und tags darauf in Kraft getretene Grundgesetz.

Verfassungen sind auf lange Dauer angelegt und sollten sich auf das
Wesentliche beschränken. Sie konstituieren den Staat und können nur unter
erschwerten Bedingungen mit besonderen Mehrheiten geändert werden.
Gleichzeitig müssen Verfassungen wandlungsfähig sein, um auch veränderten
Gegebenheiten und Einstellungen Rechnung tragen zu können. Und nicht
zuletzt soll sich die Bevölkerung auch “emotional” hinter “ihrer”
Verfassung versammeln können. Die Verfassung ist damit im Idealfall
gleichsam eine rechtliche und gesellschaftliche Grundlage bzw. Klammer.

Vieles ist den “Vätern und Müttern” des bundesdeutschen Grundgesetzes
gelungen, aber sowohl in punkto Beständigkeit als auch Wandlungsfähigkeit
und gesellschaftlicher Klammer hat das Grundgesetz nach Einschätzung von
Prof. Ulrich Fastenrath, der die Forschungsstelle Völkerrechts- und
Staatstheorie an der TU Dresden leitet, einige Schwächen.

„In seinen 75 Jahren ist das Grundgesetz bereits 67 Mal geändert worden.
Das ist außergewöhnlich viel. Die mehr als dreimal so alte amerikanische
Verfassung wurde lediglich 18 Mal ergänzt“, vergleicht Prof. Fastenrath.
„Ein Grund dürfte in der mitunter sehr hohen Präzision einzelner
Regelungen des Grundgesetzes liegen und dem Hang, bei Änderungen sehr ins
Detail zu gehen. Das hat historische Gründe, hängt aber auch damit
zusammen, dass die politischen Akteure die Grenze ihrer Zugeständnisse
oder das im Gegenzug dafür Erlangte im Wortlaut genau wiederfinden wollen.
In der Praxis bewähren sich solche Detailregelungen aber nicht immer.“

Doch nicht nur die Politik nimmt dem Grundgesetz die Beweglichkeit. Auch
das Bundesverfassungsgericht sorgte im Laufe seiner Rechtsprechung
zunehmend für eine Versteinerung der verfassungsrechtlichen Begriffe, sagt
Fastenrath. „So richtig es ist, dass Recht Konstanz braucht und deshalb
bei der Auslegung von Rechtssätzen gerichtliche Entscheidungen zu
berücksichtigen sind, so droht doch eine Verkrustung, weil sich das
deutsche Recht in besonderer Weise als wissenschaftliches Recht versteht.“
Das Bundesverfassungsgericht entscheide nicht einfach den vorgelegten
Einzelfall, sondern bette die Entscheidung in einen größeren
Begründungszusammenhang ein, der Rechtsbegriffe schärft und frühere
Begründungsableitungen immer wieder erneut abruft. „Das nimmt der
Verfassungsauslegung und -anwendung die Flexibilität und führt dazu, dass
das Grundgesetz nur noch von rechtskundigen Personen einigermaßen
zutreffend verstanden werden kann.“

Dies hat direkte Konsequenzen auf die emotionale Bindungswirkung des
Grundgesetzes. „Der Bevölkerung fehlt damit die Grundlage für einen
Verfassungspatriotismus, wie es Dolf Sternberger genannt hat. Es bleibt
nur der Rückzug auf universelle (und somit für Deutschland nicht
spezifische) Werte wie Freiheit und Diskriminierungsverbot als Fundament
der Gesellschaft bzw. den Grundkonsens aller Demokraten“, kritisiert
Fastenrath.

Zum 75. Jubiläum wünscht sich der Staatsrechtler, dass wir dem politischen
Prozess mehr vertrauen (können) und nicht alles rechtlich regeln wollen,
weder in der Verfassung noch in Gesetzen. Ein freiheitlicher Staat und
eine freie Gesellschaft brauchen Freiräume, um verantwortungsbewusst den
mit der Zeit wechselnden Anforderungen und Lebenseinstellungen gerecht
werden zu können.

Prof. Ulrich Fastenrath war von 1993 bis 2014 Inhaber der Professur für
Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht an der Technischen
Universität Dresden und leitet seither die Forschungsstelle für
Völkerrechts- und Staatstheorie. In diesen Bereichen liegen auch seine
Forschungsschwerpunkte, die er interdisziplinär unter Einbeziehung von
Linguistik, Philosophie und Politikwissenschaft betreibt. Er ist weiterhin
in der Lehre am Zentrum für Internationale Studien tätig. https://tu-
dresden.de/gsw/phil/irget/jfoeffl3

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