Tabaksteuererhöhungen und eine Präventionsabgabe finden große Unterstützung
Höhere Tabaksteuern senken den Tabakkonsum und retten damit Leben.
Gleichzeitig erhöhen sie die Staatseinnahmen. Eine vom Hersteller zu
entrichtende „Präventionsabgabe“ auf Tabakerzeugnisse und E-Zigaretten
kann zusätzliche Einnahmen generieren, die direkt für Präventionsmaßnahmen
eingesetzt werden können.
Das trägt dazu bei, die Folgekosten des
Tabakkonsums zu reduzieren und entlastet das Gesundheitssystem. In einer
aktuellen, vom Deutschen Krebsforschungszentrum (DKFZ) beauftragten
Umfrage befürworten 66 Prozent der Befragten Tabaksteuererhöhungen, und 73
Prozent unterstützen eine Herstellerabgabe auf Tabakprodukte und
E-Zigaretten, die gezielt für Präventionsmaßnahmen genutzt werden kann.
Rauchen ist teuer – auch für den Staat: Mit rund 97 Milliarden Euro
jährlich belastet der Tabakkonsum das Gesundheitssystem und die
Volkswirtschaft. Neben dem großen, durch Rauchen verursachten menschlichen
Leid, ist dieser Kostenfaktor ein weiterer Grund, den Tabakkonsum in der
Bevölkerung zu senken. Die wirksamste Maßnahme dafür sind Preiserhöhungen.
„Unsere Umfrage zeigt: Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland
wünscht sich Tabaksteuererhöhungen und eine Präventionsabgabe auf
Tabakprodukte und E-Zigaretten“, sagt Ute Mons, Präventionsexpertin am
DKFZ. „Auch die Hälfte derjenigen, die rauchen oder E-Zigaretten
verwenden, unterstützt eine Präventionsabgabe.“ Die Zustimmung zu
Preiserhöhungen ist unabhängig von der Parteipräferenz der Befragten: Sie
liegt unter potenziellen Wählern aller im Bundestag vertretenen Parteien –
mit Ausnahme der AfD – bei 70 bis 89 Prozent.
Höhere Preise halten Jugendliche vom Einstieg in den Tabakkonsum ab,
motivieren Raucher aufzuhören und stärken ehemalige Raucherinnen und
Raucher darin, rauchfrei zu bleiben. Eine Preiserhöhung für Zigaretten um
zehn Prozent führt in Industrieländern dazu, dass Erwachsene ihren
Zigarettenkonsum durchschnittlich um fünf Prozent reduzieren, die
besonders preisempfindlichen Jugendlichen sogar um bis zu 13 Prozent.
Eine neue, vom Hersteller zu entrichtende zweckgebundene Präventionsabgabe
bietet den Vorteil, dass mit diesen Mitteln gezielt Maßnahmen zur
Tabakprävention finanziert werden können – eine weitere Entlastung der
Gesundheitskassen.
Eine deutliche jährliche Anhebung der Tabaksteuern befürwortet auch die
von der Gesundheitsministerin berufene Finanzkommission Gesundheit. Sie
empfiehlt, die zu erwartenden Mehreinnahmen im Milliardenbereich zur
Entlastung der solidarisch finanzierten Krankenversicherung einzusetzen.
Auch die gesetzlichen Krankenkassen unterstützen in einem aktuellen
Positionspapier die Erhöhung der Tabaksteuern und -preise.
Um die Tabakprävention zu stärken – und damit Krebs und weitere
Erkrankungen zu vermeiden – fordert das DKFZ die Bundesregierung auf, die
Steuer auf Tabakerzeugnisse und verwandte Produkte jährlich um 10 Prozent
zu erhöhen – regelmäßig über zehn Jahre hinweg. Dabei sollten alle
Tabakprodukte gleichmäßig besteuert werden und die Steuersätze regelmäßig
an Inflation und Einkommenssteigerungen angepasst werden. Zusätzlich
empfiehlt das DKFZ, eine Herstellerabgabe auf Tabakerzeugnisse und
verwandte Erzeugnisse einzuführen, die gezielt für Präventionsmaßnahmen
verwendet wird. „Das würde nicht nur das Gesundheitssystem entlasten,
sondern auch zahlreiche tabakbedingte Krebsneuerkrankungen in Deutschland
vermeiden“, sagt Ute Mons.
Mehr zum Thema im neuen Policy Brief “Preiserhöhungen für Tabakerzeugnisse
und E-Zigaretten”
