Neue Datenbank zu Kohlemilliarden: IWH macht Einsatz der Fördermittel transparent
Mit 41,09 Milliarden Euro will der Bund den Regionen helfen, die vom
Kohleausstieg betroffen sind. Wie das Geld verwendet wird, zeigt ab sofort
eine öffentlich zugängliche Datenbank des Leibniz-Instituts für
Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Alle Interessierten können das Online-
Angebot kostenfrei nutzen.
Geld für neue Straßen, Schienen und Forschungseinrichtungen: Die
Bundesregierung stellt in den Jahren von 2020 bis 2038 41,09 Milliarden
Euro zur Verfügung, um die Folgen des Kohleausstiegs in den betroffenen
Regionen zu mildern. Dank einer neuen Datenbank auf der Website des
Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) lässt sich von nun
an der Einsatz der Finanzhilfen besser nachvollziehen. Die aggregierten
Statistiken zeigen auf der Ebene der Kohlereviere, wann, wo und wie viel
Geld verplant, freigegeben und ausgezahlt wurde.
Nach einer Registrierung erhält jede interessierte Person umgehend einen
kostenfreien Zugang zu dem Online-Angebot. Aufgrund der komplexen
Datenstruktur eignen sich die Statistiken insbesondere für die Nutzung in
professionellen Kontexten wie zum Beispiel in Politik, Verwaltungen,
Wissenschaft und Medien. Zum besseren Verständnis des Zahlenwerks bietet
das IWH auf seiner Website Hintergrundinformationen und ein Dokument mit
einer ausführlichen Beschreibung der Daten an.
Die Datenbank entstand im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft
und Energie (BMWE). Sie bietet zurzeit Informationen mit Stand 31.12.2024
und wird einmal pro Jahr aktualisiert. „Unser jetziges Angebot verstehen
wir als Startpunkt, das wir zukünftig weiter ausbauen werden“, sagt Mirko
Titze, Leiter des IWH-Zentrums für evidenzbasierte Politikberatung – jenes
Teams, das die Informationen zu den Fördermitteln sammelt und aufbereitet.
„Wir erhöhen damit die Transparenz in einem hoch komplexen, laufenden
Förderprozess, der die Lebenswelt von Millionen Menschen in Deutschland
für Jahrzehnte mitprägt.“
Den Zugang zu dem neuen Datenangebot finden Sie auf dieser Webseite:
www.iwh-halle.de/kohledaten
Hintergrund: Kohleausstieg, Milliardenförderung und wissenschaftliche
Begleitung
Um die gesetzlichen Klimaschutzziele zu erreichen, hat die Politik den
Ausstieg aus der Kohleverstromung beschlossen. Davon betroffen sind vor
allem die Braunkohlereviere in der Lausitz, in Mitteldeutschland und im
Rheinland. Der Bund stellt diesen drei Regionen bis zum Jahr 2038 bis zu
40 Milliarden Euro zur Verfügung, um die wirtschaftlichen und sozialen
Folgen des Kohleausstiegs zu mildern. Außerdem erhalten zwei kleinere
Braunkohleregionen – das ehemalige Helmstedter Revier und das Altenburger
Land – sowie zehn weitere Kreise und kreisfreie Städte mit
Steinkohlekraftwerken Finanzhilfen von etwas mehr als einer Milliarde
Euro. Das Gesamtbudget liegt laut Investitionsgesetz Kohleregionen bei
41,09 Milliarden Euro.
Wird dieses Geld zielgenau ausgegeben? Und welche Wirkung entfalten die
unterschiedlichen Maßnahmen? Diese Fragen untersucht das Leibniz-Institut
für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zusammen mit dem RWI – Leibniz-
Institut für Wirschaftsforschung, das seinen Sitz in Essen hat. Die groß
angelegte Evaluierung läuft in den Jahren 2022 bis 2026 im Auftrag des
Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE). Regelmäßige
Gutachten stellen die Forschungsergebnisse vor. Die Analyse soll es der
Politik erlauben, Erfolge zu erkennen und bei weniger günstigen
Entwicklungen gegenzusteuern. Im Auftrag des BMWE veröffentlicht das IWH
von nun an regelmäßig Daten über die Verwendung der Fördermittel.
