Orientierungshilfe für die Wärmewende: Leitfäden liefern Empfehlungen für die Praxis
Wie gelingt die Umsetzung kommunaler Wärmepläne in der Praxis? Neue
Leitfäden der Stiftung Umweltenergierecht und ihrer Projektpartner zeigen
anhand konkreter Handlungsempfehlungen und Best-Practice-Beispielen, wie
Kommunen, Energieversorgungsunternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger den
Umsetzungsprozess effektiv organisieren und (mit)gestalten können.
Seit Anfang 2024 sind Kommunen durch das Wärmeplanungsgesetz (WPG) als im
Regelfall planungsverantwortliche Stellen verpflichtet, kommunale
Wärmepläne zu erstellen. Für Gemeindegebiete mit mehr als 100.000
Einwohnerinnen und Einwohnern müssen diese spätestens Mitte 2026
vorliegen. Doch wie lässt sich der Übergang von der Planung in die
praktische Umsetzung erfolgreich gestalten? Genau hier setzen neue
Praxisleitfäden der Stiftung Umweltenergierecht an.
Gemeinsam mit den Projektpartnern adelphi research gGmbH sowie Prof.
Jürgen Knies von der Hochschule Bremen hat die Stiftung drei Leitfäden zur
Umsetzung von Wärmeplänen entwickelt. Sie richten sich gezielt an
Kommunen, Energieversorgungsunternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger –
also an jene Akteursgruppen, die die Wärmewende vor Ort gemeinsam
gestalten müssen. „Unser Ziel ist es, dass die Leitfäden eine verlässliche
Orientierungshilfe sind, wie der Umsetzungsprozess konkret organisiert
werden kann, was es zu beachten gilt und welche Best-Practice-Beispiele
die Praxis bereits heute zu bieten hat“, erklärt Oliver Antoni,
Projektleiter im Forschungsgebiet Recht der Wärmeversorgung bei der
Stiftung Umweltenergierecht.
Die Leitfäden strukturieren die zentralen Prozessschritte für jede der
drei Akteursgruppen und erklären unter anderem deren Inhalte und
Bedeutung, die jeweiligen Aufgaben und Herausforderungen sowie geeignete
Formate der Zusammenarbeit. Eine zentrale Erkenntnis der
Forschungsarbeiten lautet dabei: Eine enge, gut koordinierte
Zusammenarbeit aller Beteiligten ist entscheidend für den Erfolg der
Wärmewende. „Egal ob Kommunen, Energieversorgungsunternehmen oder
Bürgerinnen und Bürger – nur durch ein untereinander und mit weiteren
relevanten Akteuren ab-gestimmtes Vorgehen lassen sich die im Wärmeplan
festgelegten Ziele und Maß-nahmen wirksam in die Realität umsetzen“,
betont Svenja Henschel, wissenschaftliche Mitarbeiterin im Wärmeteam der
Stiftung Umweltenergierecht. Die Stiftung hat zu allen relevanten
Prozessschritten rechtliche Praxishinweise verfasst, die den Akteuren
anhand der gesetzlichen Vorschriften aufzeigen, was es rechtlich bei den
einzelnen Umsetzungsschritten zu beachten gilt.
Die Leitfäden sind ab sofort verfügbar und können von allen Interessierten
kostenfrei auf der Homepage der Stiftung Umweltenergierecht eingesehen und
heruntergeladen werden:
https://stiftung-umweltenergie
kommunaler-waermeplaene/
Sie sind im Rahmen des Forschungsprojekts „Instrumente zur Umsetzung der
kommunalen Wärmeplanung“ (KoWaP-Pro) entstanden, das vom Bundesministerium
für Wirtschaft und Energie (BMWE) gefördert wird, und basieren auf
umfangreichen Forschungsarbeiten sowie vertiefenden Experteninterviews.
Kooperationsmöglichkeiten, gesetzliche Vorgaben und weitere Erklärungen
Ein besonderer Mehrwert der Leitfäden liegt in ihren thematischen Fokus-
Kapiteln. Dort werden ausgewählte rechtliche Fragestellungen und
praktische Beispiele anschaulich dargestellt.
So zeigt der Leitfaden für Kommunen unter anderem auf, welche
Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Kommunen und privaten Dritten
bestehen und welche Instrumente des Bauplanungs- und besonderen
Städtebaurechts zur Umsetzung der Darstellungen und Maßnahmen der
Wärmepläne genutzt werden können. Der Leitfaden für
Energieversorgungsunternehmen erläutert beispielsweise in einem Fokus-
Kapitel die Vorgaben für den Ausbau und die Dekarbonisierung von
Wärmenetzen nach dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) und der Leitfaden für
Bürgerinnen und Bürger enthält unter anderem Erklärungen zu den Vorgaben
für Neubauten und Bestandsgebäude nach dem Gebäudeenergiegesetz (GEG)
sowie rechtliche Hinweise zu Erneuerbare-Energien-Gemeinsch
Zahlreiche Verlinkungen zu weiterführenden, frei zugänglichen
Informationsquellen runden die Leitfäden ab und machen sie zu einer
praxisnahen Unterstützung für alle, die die Wärmewende vor Ort aktiv
mitgestalten wollen.
