Politische Relevanz resilienter Raumstrukturen
Auf Einladung der Vorsitzenden der Raumentwicklungsministerkonfer
(RMK), der Bremer Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung Özlem
Ünsal, stellte Prof. Dr. Axel Priebs (Präsident der ARL) am 27. November
2025 in der 49. RMK in Bremen die Ergebnisse eines Ad-hoc-Arbeitskreises
der ARL vor, die im Positionspapier aus der ARL 160 „Resiliente
Raumstrukturen - Raumordnung und Raumentwicklung stärken Landes- und
Bündnisverteidigung sowie Bevölkerungsschutz“ öffentlich zugänglich sind.
Das Positionspapier war auch Teil der offiziellen Sitzungsunterlagen der
Ministerkonferenz.
Axel Priebs zeigte in seinem Impuls die Möglichkeiten auf, mit den
Instrumenten der Raumordnung wichtige Flächen, Standorte und Trassen für
Zwecke des Bevölkerungsschutzes und der Landesverteidigung zu sichern.
Dabei ging er auch auf erforderliche Redundanzen im Bereich kritischer
Infrastrukturen ein. Er wies aber auch auf wesentliche noch ungeklärte
Fragen hin, so auf das Spannungsfeld zwischen der in der Raumordnung
üblichen Transparenz und der notwendigen Geheimhaltung von Informationen
einerseits und auf die erforderliche Überprüfung der bisher verfolgten
Bündelungsstrategie von linienhaften Infrastrukturen andererseits.
Über das Positionspapier hinaus griff Axel Priebs auch die jüngst
getroffene Entscheidung der Bundesregierung auf, den Verkauf ehemaliger
militärischer Liegenschaften zu stoppen und sie im Zuge des beschlossenen
Aufwuchses der Bundeswehr wieder militärisch zu nutzen.
Für die Entwicklung dieser Standorte und ihre Einbindung in die Umgebung
empfahl er die Erarbeitung informeller Masterpläne der Regionalplanung in
Kooperation mit den Kommunen.
Seitens des Bundesministeriums der Verteidigung referierte MinDir Dr.
Alexander Götz über „Nationale Verteidigungsfähigkeit als
gesamtgesellschaftliche Aufgabe – Anforderungen an die Gesamtverteidigung
aus militärischer Sicht“ und bezog sich dabei mehrfach auf das ARL-
Positionspapier. An der Sitzung nahmen auch die ARL-Mitglieder Dr. Ralph
Baumheier als Staatsrat im Bremer Bauressort und Manuela Hahn, Leiterin
der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg sowie das ARL-
Kuratoriumsmitglied Klaus Ulrich, Vorsitzender des RMK-Hauptausschusses,
teil. Klaus Ulrich hatte gemeinsam mit weiteren Mitgliedern des
Hauptausschusses u. a. aus Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein
die Einladung der ARL in die RMK angeregt.
Der Ad-hoc-Arbeitskreis stand unter Leitung von Prof. Dr. János Brenner
und Prof. Dr. Detlef Kurth. In den Arbeitskreis einbezogen waren Fachleute
aus dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, aus dem
Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der
Bundeswehr sowie aus dem BBSR. Aus der ARL haben neben Axel Priebs auch
Dr. Andrea Hartz (Mitglied der Akademie) sowie Prof. Dr. Andreas Klee
(Leiter der Zentralabteilung der ARL) mitgewirkt.
