„Weckruf, um aus einer Art Schockstarre aufzuwachen“
Das Geheimtreffen Rechtsextremer in Potsdam alarmiert die Gesellschaft. In
vielen Städten haben Tausende Menschen gegen rechts demonstriert,
zahlreiche weitere Demonstrationen sind angekündigt. Protestforscher Dr.
Alexander Leistner vom Institut für Kulturwissenschaften der Universität
Leipzig rechnet mit einer „anhaltenden Dynamik“. Er sagt: „Für die einen
sind die Demonstrationen wie ein Weckruf, um aus einer Art Schockstarre
aufzuwachen. Für andere wirkt es wie ein Aufbruch, auf den man gewartet
hat, weil viele schon lang Engagierte vielleicht auch ein Gefühl der
Resignation hatten in den letzten Monaten.“
Herr Leistner, kommt da was Größeres ins Rollen?
Im Moment erleben wir eine Protestwelle, die sich eher noch aufbaut, als
dass sie nach den großen Demonstrationen der letzten Tage abflaut. Allein
über das kommende Wochenende sind deutschlandweit 100 Demonstrationen
geplant. Das entfaltet eine spürbare Dynamik in viele Richtungen.
Einerseits gibt es die anlassbezogenen Demonstrationen, die vielerorts wie
aus dem Boden sprießen, und zum anderen werden in schwierigen Regionen
auch sehr konkrete Gegenproteste gestärkt und wiederbelebt. Man konnte das
in Dresden sehen, wo es Gegenproteste gegen flüchtlingsfeindliche
Demonstrationen gab oder in Gera mit Protesten gegen einen Auftritt von
Björn Höcke.
Warum passiert das jetzt? Sind die Enthüllungen über das Potsdamer Treffen
der entscheidende Anlass? Oder das Wahljahr, das begonnen hat?
Ich glaube, hier haben sich zwei Entwicklungen verschränkt. Die
Enthüllungen haben einer breiteren Öffentlichkeit deutlich gemacht, wie
tief die AfD ins völkisch-neonazistische Spektrum verstrickt ist und wie
grundlegend umstürzend die Fantasien dieses Spektrums zur Umgestaltung
unserer Gesellschaft sind. Manches davon konnten Interessierte schon
wissen, aber das Treffen hatte eine andere Qualität der Vernetzung und der
Konkretion und dadurch eine besondere Brisanz. Und vor dem Hintergrund der
prognostizierten Stärke der AfD mindestens bei den ostdeutschen
Landtagswahlen bekommt für viele Menschen die Bedrohungskulisse plötzlich
scharfe Konturen. Das wird verstärkt durch momentan nicht abbrechende neue
Enthüllungen und die Kommunalwahlen in einigen ostdeutschen Ländern, die
jeweils für sich öffentlich sichtbare Zitterpartien sind.
Wie schätzen Sie die Perspektive der Demonstrationen ein? Ist der Protest
von Dauer?
Ich denke schon, dass daraus eine anhaltende Dynamik entsteht. Für die
einen sind die Demonstrationen wie ein Weckruf, um aus einer Art
Schockstarre aufzuwachen. Für andere wirkt es wie ein Aufbruch, auf den
man gewartet hat, weil viele schon lang Engagierte vielleicht auch ein
Gefühl der Resignation hatten in den letzten Monaten. Und man kann
beobachten, dass neben den Demonstrationen der letzten Tage auch breite
Bündnisse in der Gesellschaft entstehen. In Thüringen etwa das Bündnis
„weltoffenes Thüringen“ als weitgefächerter Zusammenschluss von
Unternehmen, Religionsgemeinschaften, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden,
Vereinen, Kultur- und Bildungseinrichtungen. Das wird nicht auf Thüringen
beschränkt bleiben.
Mit Blick auf die politische Kultur ist die interessante Frage, ob dieser
Aufbruchsimpuls auch in den kleinstädtisch-ländlichen Räumen
Ostdeutschlands Wirkung entfaltet. Denn über die Stärke der AfD wird nicht
in Leipzig oder Köln entschieden, sondern dort. Da bräuchte es vielleicht
mittelfristig Initiativen und Bestärkung, und sei es, dass
Städtepartnerschaften wiederbelebt werden und Patenschaften zwischen
Vereinen, Kirchgemeinden und Kultureinrichtungen zwischen Ost und West
oder zwischen Groß- und Kleinstadt entstehen.
Gab es bereits Vergleichbares? Wo sehen Sie Parallelen, wo Neues?
Die Proteste erinnern sehr an das 2018 gegründete sogenannte
„Unteilbar“-Bündnis. Verschiedenste politische Initiativen, aber auch
Gewerkschaften, hatte sich dort für Demonstrationen für Solidarität und
gegen Ausgrenzung zusammengeschlossen und weit über 100.000 Menschen in
Berlin mobilisiert und später Zehntausende in Dresden. Neu ist allerdings
Masse, Kurzfristigkeit und vor allem die rasche Ausbreitung der aktuellen
Proteste. Und sicherlich auch, dass sie vor dem Horizont dieses Wahljahres
stattfinden und einem Gefühl, dass durch die Entwicklungen wirklich etwas
auf dem Spiel steht.
Welche Menschen gehen auf die Straße, welche könnten hinzukommen?
Im Moment zeichnet sich ab, dass die Breite der Proteste wirklich groß
ist. Eine Bewegung der Vielen, die sowohl zivilgesellschaftlich Engagierte
einschließt als auch Teilnehmer, die mindestens schon lange nicht mehr
demonstriert haben, manche vielleicht das erste Mal. Zivilgesellschaftlich
ganz breite Bündnisse in den einzelnen Städten brauchen zudem eigentlich
Vorlaufzeit, um zusammenzufinden. Deshalb ist damit zu rechnen, dass die
Proteste auch noch breiter und vielfältiger werden.
Welche Ziele erkennen Sie? Was können diese Demos bewirken?
Ganz aktuell sind es vor allem Empörungs- und
Betroffenheitsmobilisierungen unter dem Eindruck der jüngsten
Enthüllungen. Sie signalisieren aber auch, nicht hinzunehmen, dass die
Grundlagen unseres Zusammenlebens angegriffen sind und damit auch der ganz
grundlegende Kompass von Mitmenschlichkeit. Dabei darf man außerdem nicht
unterschätzen, dass die Demonstrationen von Teilnehmenden als sehr
ermutigend und bestärkend wahrgenommen werden – für das Gefühl, nicht
allein zu sein mit der Sorge um unsere Demokratie.
