TTIP-Streit in der SPD Ausdruck von Orientierungslosigkeit
Für den Politikwissenschaftler Matthias Micus zeigt der SPD-interne Streit über die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP die Orientierungslosikeit der Genossen. "Die SPD weiß nicht mehr, welches Ziel sie auf welchem Weg für welche Gesellschaftsgruppen erreichen will", schreibt Micus in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tgeszeitung "neues deutschland". Vor allem die Adressaten sozialdemokratischer Politik seien nicht mehr klar auszumachen.
"Im Prinzip changiert die SPD bereits seit dem Ausgang der 1990er Jahre erratisch zwischen Wirtschaftsliberalität und Umverteilungsrhetorik, Innovation und Gerechtigkeit, ohne dass dahinter eine langfristige Strategie und eine eigene Philosophie erkennbar werden würde", so der Parteienexperte vom Göttinger Institut für Demokratieforschung.
(ots)
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